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Neonazimusik auf den Index gesetzt

2018 wurden in Brandenburg 58 rechtsextreme Tonträger gemeldet - bundesweit meldet kein anderes Landeskriminalamt soviel Neonazimusik

  • Von Andreas Fritsche
  • Lesedauer: 2 Min.

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»Totenkopfbrigade« oder »Sturmkommando« heißen die Bands. Sie singen: »Deutschland den Deutschen. Ausländer raus. Sieg Heil« oder »Kristallnacht in Kreuzberg. Brennen sollen die Moscheen«. Es gibt auch eine Version von »Ich geb' Gas, ich will Spaß«. Mit dem Originaltitel im Stil der Neuen Deutsche Welle stand Sänger Markus 1982 auf Platz eins der Hitparade. Er ulkte in seinem Lied über die Raserei im Straßenverkehr: »Mein Maserati fährt 210, schwupp die Polizei hat's nicht geseh'n.« Doch die Band »Apartheid« macht daraus: »Ein Neger steht an der Autobahn, da kann man prima drüberfahren. Das macht Spaß ... Ich setz mich in meinen Manta rein und überfahr' 'nen Negerschwein.«

Die brandenburgische Polizei nimmt die neofaschistische und rassistische Hetze nicht tatenlos hin. Das Landeskriminalamt (LKA) hat im zu Ende gehenden Jahr bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien angeregt, 58 Tonträger mit rechtsextremer Musik auf den Index zu setzen. Seit 2004 sind es bereits 796 derartige Tonträger, die das LKA bei der Prüfstelle gemeldet hat. Bundesweit tut dies keine andere Polizeidienststelle so fleißig.

Damit lässt sich das LKA auf einen Kampf ein, der nicht zu gewinnen ist. Das Internet ist voll mit Hassmusik. Dennoch sind die Bemühungen nicht vergeblich. Denn im Vergleich zu früheren Jahren fällt auf, dass Videos mit den verbotenen Titeln für Deutschland oft gesperrt sind. Diese Sperren lassen sich zwar umgehen. Aber dazu muss man die technischen Tricks kennen.

40 Verfahren aus dem Jahr 2018 laufen noch. Doch 16 Tonträger stehen, weil das LKA handelte, bereits auf dem Index. Fünf sind wegen strafrechtlich relevanter Inhalte verboten. Die übrigen 34 sind zumindest als jugendgefährdend eingestuft. Das bedeutet, sie dürfen Kindern und Jugendlichen nicht angeboten, ja nicht einmal geschenkt werden. Das bedeutet weiterhin, dass sie nicht via Versandhandel verkauft werden dürfen und auch nicht am Kiosk. Nicht einmal Werbung für diese Tonträger ist zulässig.

In mehr als 90 Prozent der Fälle nehme die Bundesprüfstelle die vom LKA gemeldeten Tonträger in die Liste der jugendgefährdenden Medien auf, erläutert das Potsdamer Innenministerium. Die Polizei sei »aktiv und konsequent gegen den Missbrauch von Musik durch Extremisten vorgegangen«, lobt Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD). Sie habe »ein deutliches Signal an all diejenigen gesendet, die seit Jahren versuchen, vor allem Jugendliche über die Musik mit skrupelloser Hetze und Gewaltverherrlichung zu ködern«. Schröter sagte: »Nur mit Aufklärung und konsequentem Eingreifen des Rechtsstaates gelingt es uns, junge Menschen vor diesem Lockmittel zu schützen.«

Auch die Indizierung von zwei als linksradikal angesehenen Tonträgern wurde 2018 beantragt.

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