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Kapitalistischer Irrweg

Marie Frank will keinen privatisierten sozialen Sektor

  • Von Marie Frank
  • Lesedauer: 1 Min.

In Berlin fehlt es, was die öffentliche Daseinsvorsorge angeht, eigentlich an allem: Es gibt zu wenige Pflegekräfte, Sozialarbeiter*innen, und was Kitas anbelangt, ist allgemein bekannt, dass man am besten anfängt, einen Platz für den späteren Nachwuchs zu suchen, wenn man gerade die Grundschule abgeschlossen hat. Das beste Mittel gegen Personalnot ist natürlich mehr Gehalt. Da wundert es nicht, dass der Senat mehr Tarifbindung erreichen will.

Die nun vorgestellten Ergebnisse von 10 bis 20 Prozent Tarifbindung bei freien Trägern sind zwar mehr als enttäuschend, aber alles andere als überraschend. Wer die öffentliche Daseinsvorsorge in privatwirtschaftliche Hände legt, muss sich nicht wundern, wenn am Ende nur die Unternehmen, nicht aber die Mitarbeiter*innen oder ihre Kund*innen profitieren und die soziale Infrastruktur schließlich den Bach runtergeht. Seit der neoliberalen Privatisierung der Gewinne und Vergesellschaftung der Verluste gibt es unzählige Beispiele dafür, dass dies nicht nur himmelschreiend ungerecht, sondern auch saudämlich ist.

Die Folgen davon sind verheerend und zeigen sich nicht nur in der Hauptstadt. Hier regiert jedoch die Linkspartei, die eigentlich wissen müsste, dass es nichts hilft, an den Symptomen rumzudoktern, sondern dass das Übel an der Wurzel gepackt werden muss. Eine Verstaatlichung wäre dafür ein erster richtiger Schritt.

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