Jair Bolsonaro

Tropen-Trump verbreitet Angst

Martin Ling zum Start des Präsidenten von Brasilien

Von Martin Ling

Schlag auf Schlag, Dekret auf Dekret lautet die Devise von Brasiliens ultrarechtem Präsidenten Jair Bolsonaro. Sein erstes Dekret gab die Richtung vor: Der brasilianischen Indigenenbehörde Funai wurde die Kompetenz entzogen, indigene Territorien zu identifizieren und zu demarkieren. Das macht künftig das Agrarministerium und was das heißt, ist klar: Vorfahrt für die Agrarlobby, Vertreibung von Indigenen, die als »Hüter des Waldes« Klimaschutz praktizieren, an dem Bolsonaro, wie er offen verkündet, keinerlei Interesse hat.

Bei den Indigenen in Brasilien geht die Angst um und nicht nur bei ihnen: Per Dekret wurde dem neuen Menschenrechtsministerium die Zuständigkeit für die Angelegenheiten von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen entzogen. Wer deren Rechte künftig vertreten soll, ließ Bolsonaro bisher offen - für ihn ist das ohnehin verzichtbar.

Die Angst geht auch in Brasiliens Staatsapparat bei jenen um, die Bolsonaros Ausrichtung kritisch gegenüberstehen. Angestellte, die mit der Regierung ideologisch nicht auf einer Linie liegen, sollen entlassen werden, ließ Staatsminister Onyx Lorenzoni nach der ersten Kabinettssitzung verlauten. Es wird nicht bei der Ankündigung bleiben.

Bei den einen geht die Angst um, bei den anderen wächst die Zustimmung: Laut Umfrage des Instituts Ibope genießt Bolsonaro inzwischen eine Zustimmung von drei Vierteln der Bevölkerung und die Börse in São Paulo erlebt entgegen dem globalen Trend einen Höhenflug der Kurse. Das von Stefan Zweig einst als Land der Zukunft apostrophierte Brasilien marschiert unter Bolsonaro in Siebenmeilenstiefeln gen Vergangenheit der Militärdiktatur. Und das mit halbwegs demokratischem Mandat.