André Poggenburg

Die AfD bekommt neue Konkurrenz von rechts

André Poggenburg verlässt die Partei und gründet eine eigene Bewegung.

Von Robert D. Meyer

Das Timing könnte kaum besser sein: Pünktlich zum Beginn des AfD-Bundesparteitages am Freitag im sächsischen Riesa versetzt André Poggenburg seinen bisherigen Weggefährten einen Schlag in die Magengrube. Nachdem bereits am Donnerstag bekannt wurde, dass der frühere Landes- und Fraktionschef in Sachsen-Anhalt die AfD im Streit verlässt, folgte in der Nacht zum Freitag ein Schritt, über den bis dahin nur vage spekuliert worden war. Poggenburg änderte seinen Auftritt in den sozialen Netzwerken und löschte alle Hinweise auf seine bisherige AfD-Mitgliedschaft. Wo bisher das Logo der Rechtsaußenpartei stand, sieht man seitdem ein neues Symbol: Statt für die AfD wirbt Poggenburg nun für den »Aufbruch deutscher Patrioten« - kurz AdP.

Keine Presseerklärung, kein öffentlicher Auftritt - das ist die Art des 43-Jährigen, die Gründung einer neuen Partei zu verkünden. Er weiß: Die mediale Aufmerksamkeit ist ihm sicher. Statt Journalistenfragen zum ihrem Europawahlprogramm zu beantworten, das am Wochenende in Riesa beschlossen werden soll, müssen AfD-Spitzenvertreter nun erklären, was sie von Austritt und Neugründung halten.

Erwartungsgemäß spielt das Führungspersonal die Personalie herunter. Poggenburg sei »längst nur noch eine Randfigur« gewesen, sagt Parteichef Alexander Gauland. Die Entscheidung habe »keine Auswirkungen« auf die AfD. Der Co-Vorsitzende Jörg Meuthen erklärt, der Austritt sei folgerichtig gewesen.

In der Tat hatte Poggenburg in der Partei zuletzt einen schweren Stand. Erst vor wenigen Tagen beschloss der AfD-Bundesvorstand, ihn zwei Jahre lang für alle Parteiämter sperren zu lassen. Grund dafür war, dass Poggenburg zum Jahreswechsel via dem Kurznachrichtendienst Twitter Neujahrsgrüße an die deutsche »Volksgemeinschaft« verschickt hattee und damit zum wiederholten Mal auf NS-Vokabular zurückgriff. Bis zum Freitag war der Beschluss allerdings aus formalen Gründen noch nicht in Kraft getreten. Unmittelbare Auswirkungen hätte dieser ohnehin kaum noch gehabt: Poggenburg war bereits im März 2018 auf internen Druck hin als Partei- und Fraktionschef in Sachsen-Anhalt zurückgetreten. Zuletzt war er lediglich noch Vorsitzender seines AfD-Kreisverbandes Burgenlandkreis.

Viel bekannt ist über seine neue Partei »Aufbruch deutscher Patrioten« bisher nicht. Der AdP sei nicht als »politischer Gegner der AfD« gedacht, wohl aber als »vervollständigende Konkurrenz«, sagte Poggenburg am Freitag der dpa. Bereits zu den dieses Jahr anstehenden ostdeutschen Landtagswahlen wolle man antreten. Die Parteigründung habe er am Donnerstag mit gut einem Dutzend Mitstreitern vollzogen.

Klar ist auch, auf welche Strategie einer der einst wichtigsten Vertreter des völkischen Flügels in der AfD setzt: Dem Bundesvorstand seiner Ex-Partei unterstellt Poggenburg, dieser betreibe einen »Linksruck«, um einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu entgehen. Gemeint sind damit Pläne, den politischen Tonfall etwas zu mäßigen, was in Teilen der AfD auf massive Kritik stößt, da der Vorstoß als Maulkorb interpretiert wird. Poggenburg hofft, diese Unzufriedenen für den AdP gewinnen zu können. Kommentar Seite 8