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Tsipras stellt Vertrauensfrage

Mazedonien-Kompromiss löst in Griechenland Koalitionskrise aus

  • Lesedauer: 2 Min.

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Panos Kammenos nach seinem Rücktritt.
Panos Kammenos nach seinem Rücktritt.

Athen. Der griechische Verteidigungsminister Panos Kammenos ist am Sonntag zurückgetreten und will die Koalition mit der Regierungspartei SYRIZA von Premier Alexis Tsipras aufkündigen. Grund dafür ist der Namenskompromiss mit Mazedonien - der rechte Politiker Kammenos will den neuen Namen Nord-Mazedonien für das Nachbarland nicht mittragen. Tsipras forderte daraufhin eine Vertrauensabstimmung im Parlament, das in Kürze über die Umbenennung des Nachbarlandes Mazedoniens abstimmen soll.

Nach Angaben der halbamtlichen Nachrichtenagentur ANA könnte die Parlamentsdebatte über ein Misstrauensvotum bereits Dienstag beginnen und am Donnerstag abgeschlossen sein. Kammenos kündigte an, dass er gegen die Regierung stimmen werde.

Tsipras plant, bis zu den Parlamentswahlen im Oktober dieses Jahres mit den Stimmen von unabhängigen Abgeordneten und Parlamentariern kleinerer Parteien weiterzuregieren. Der bisherige Koalitionspartner, die rechte Partei der Unabhängigen Griechen (ANEL) von Kammenos, verfügt im griechischen Parlament über sieben Sitze und war in den vergangenen vier Jahren bei allen wichtigen Entscheidungen der Mehrheitsbeschaffer für den Premier. »Gemeinsam haben wir das Land aus den Hilfsprogrammen geführt«, sagte Kammenos. Dem Abkommen zum neuen Namen für das Nachbarland könne er jedoch nicht zustimmen.

Athen und Skopje hatten im Juni 2018 vereinbart, dass sich die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien in Nord-Mazedonien umbenennt. Konservative und Nationalisten beider Länder kritisieren das Abkommen. Griechenland fordert seit Jahrzehnten von Mazedonien, seinen Namen zu ändern, weil es in Nordgriechenland eine gleichnamige Provinz Mazedonien (altgriechisch: Makedonia) gibt. dpa/nd

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