AfD-Fraktion in Neukölln verliert Fraktionsstatus

  • Lesedauer: 1 Min.

Eine der zwei AfD-Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln hat ihren Fraktionsstatus eingebüßt. Das geht aus der Onlinepräsenz der BVV hervor, die nun vier fraktionslose Verordnete ausweist. Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung begrüßten die Aberkennung des Fraktionsstatus für die sogenannte BN-AfD-Fraktion. »Die Spaltung der AfD-Fraktion im April 2018 hatte nicht nur eine Verdopplung ihrer Redezeit, sondern auch zusätzliche Fraktionsgelder aus Steuermitteln in erheblichem Umfang zur Folge«, sagte der Bernd Szczepanski, der Vorsitzende der Grünen-Fraktion in der BVV. Dadurch haben zwei AfD-Fraktionen die Arbeit der BVV blockiert und viele wichtige Entscheidungen für Neukölln hinausgezögert, so Szczepanski. Dass die BN-AfD nun ihren Fraktionsstatus verliert, sei daher eine gute Nachricht für den Bezirk und die BVV. mkr

Abonniere das »nd«
Linkssein ist kompliziert.
Wir behalten den Überblick!

Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal