Die Gespenster der Vergangenheit

Kleine finanzpolitische Spielräume, großer politischer Poker

  • Von Kurt Stenger
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Es war zwar ganz knapp, aber die Linkspartei SYRIZA und Premier Alexis Tsipras können nach gewonnener Vertrauensabstimmung Griechenland erst mal weiterregieren. Und das ist auch gut so: Sofortige Neuwahlen würden, da sind sich die Meinungsumfragen einig, einen Erdrutschsieg der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) bedeuten. Sie ist eine der beiden Parteien, die seit dem Ende der Junta-Zeit bis zur Krise abwechselnd das Land autokratisch regierten sowie mittels Vetternwirtschaft für den finanzpolitischen Schlamassel verantwortlich sind, der letztlich dem Land die Austeritätsprogramme bescherten. Während die sozialdemokratische PASOK in die politische Bedeutungslosigkeit fiel, hat sich die ND längst wieder aus ihrem zeitweiligen Tief erholt. Und das, obwohl sie nur auf der Woge der Unzufriedenheit in der Bevölkerung über die ausbleibende Besserung der sozialen Lage surft und einfach die dankbare Oppositionsrolle auskostet.

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