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Planlos in der Yachtresidenz
Martin Kröger beneidet die SPD nicht um ihre schwierige Lage
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In der SPD-Fraktion hält man sich mit Durchhalteparolen über Wasser. »Die ersten zwei Jahre lag die LINKE vorne, jetzt die Grünen, im Wahljahr liegt wieder die SPD vorne«, beschwört der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh die eigenen Genossen. Dass die Berliner SPD in den Umfragen allein an der Spitze lag, ist indes eine politische Ewigkeit her: Zum letzten Mal hatte die SPD nämlich im Mai 2017 die Nase vorn. Da fuhr noch der Schulz-Zug.
Heute wirkt die einst so stolze und für ihre linken Positionen bekannte Berliner SPD angesichts des Tiefs ratlos, verzagt und eingeschüchtert. Auf der Fraktionsklausur fallen kaum selbstkritische Worte. Nur der Regierende Bürgermeister und SPD-Landeschef Michael Müller bemängelt sinngemäß, dass es seitens der Bundesebene keine Initiative zur Überwindung von Hartz IV gäbe. Obwohl die Debatte verlangt, eine Alternative zur Hartz-Gesetzgebung zu entwickeln. An diesem Punkt steht die Berliner SPD mit ihrem Solidarischen Grundeinkommen sogar noch ganz gut da.
Doch auch dieser begrüßenswerte Vorstoß kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es den lange erfolgsverwöhnten Genossen an einer grundsätzlichen Strategie fehlt. Die Geschichte von der bezahlbaren Stadt klingt zwar gut, aber alle Probleme mit Geld zuzukleistern, hilft offenbar nicht.
Vielmehr, das zeigt auch die Klausur in Rostock-Warnemünde, scheint die SPD nicht mehr nah genug an den Problemen der Menschen zu sein. Statt im Bürgerhaus veranstaltet die SPD-Fraktion ihre Klausur lieber in einer Yachtresidenz mit Spa und angeschlossener Shopping-Mall - authentische Interessenvertreter wollen die Menschen aber woanders sehen als auf einem Selfie beim Alkoholkonsum während des Yachtclubaufenhalts.
