Bayerns Bienen sollen summen

Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren

  • Von Rudolf Stumberger
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) will in Bayern wieder einmal Politik direkt über die Wähler machen. Vom 31. Januar bis 13. Februar müssen sich zehn Prozent der Wahlberechtigten - etwa eine Million Menschen - in die Unterschriftenlisten für das Volksbegehren »Rettet die Bienen« eintragen, damit es erfolgreich ist. Die kleine Partei findet zwar geringen parlamentarischen Widerhall und hat bei der letzten Landtagswahl nur 1,6 Prozent der Stimmen erhalten, ist aber außerparlamentarisch stark: Sie hat für die Abschaffung des Senats im Landtag gesorgt und für das Rauchverbot in Gaststätten.

»Aufgabe Nummer 1 muss es sein, dieses Artensterben zu stoppen und den Lebewesen wieder Lebensräume zur Verfügung zu stellen. Wir wollen kein weiteres Zuwarten, keine hilflosen Appelle an die Freiwilligkeit und auch keine wirkungsarmen Online-Petitionen, sondern endlich verbindliche Gesetze. Die bayerische Verfassung gibt uns mit dem Mittel des ...

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