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Souveränität beweisen!

Roland Etzel zur deutschen Position in Sachen INF-Vertrag

  • Von Roland Etzel
  • Lesedauer: 1 Min.

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32 Jahre nach seiner Unterzeichnung ist eines der wichtigsten Rüstungskontrollabkommen ein zerrissenes Stück Papier. US-Präsident Trump hat das INF-Abkommen aufgekündigt, ohne auch nur im geringsten auf zarte europäische Einwände einzugehen. Das war vorhersehbar. Auch die nur äußerst verhaltene deutsche Reaktion darauf. Aber nach der substanzlosen Stammelei, die von Berlin als Diplomatie ausgegeben wurde, war kaum anderes zu erwarten. Es ist nichtsdestoweniger absolut verantwortungslos.

Bundeskanzlerin Merkel (»Russland hat den Vertrag verletzt«) liegt einmal mehr voll auf der Linie Trumps, und Außenminister Maas hat seine Pirouette vom verhaltenen Kritiker des Trump'schen Alleingangs zum Ja-Sager (»Moskau verstößt gegen das Abkommen«) vollendet. Sieht so das Bemühen aus, »Gesprächsfenster nach Russland« offenhalten zu wollen? Es geht schließlich darum zu verhindern, dass hier in Europa erneut US-Atomraketen stationiert werden - eine verantwortungslose polnische Regierung verlangt bereits ganz wild danach - und damit gewiss auch in Deutschland.

Jetzt ist Souveränität gefragt. Das Beharren darauf kann erfolgreich sein, auch gegen einen politisch Amok laufenden Machthaber im Weißen Haus. Die Regierung Schröder hat 2003 mit ihrer Verweigerung zum Irak-Krieg gezeigt, dass das Vernünftige auch möglich ist. Die deutsche Bevölkerung würde Berlin dabei gewiss nicht in den Rücken fallen. Im Gegenteil.

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