Zweifelhafter Rettungsversuch

Opposition im Landtag Niedersachsens: Rettung der Nord/LB ohne Steuergeld illusorisch

  • Von Hagen Jung
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Sondersitzungen eines Landtages sind selten, und so erwarten politisch Interessierte von solchen Zusammenkünften etwas Besonderes zu besonders wichtigen Themen. So war es auch am Dienstag in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover. Wichtig war der einzige Tagesordnungspunkt durchaus: Die Sanierung der notleidenden Norddeutschen Landesbank (Nord/LB) und die Pläne der SPD/CDU-Landesregierung dazu. Doch Besonderes, gar Neues war nicht zu hören im Plenarsaal. Vielmehr war er Bühne fürs Schulterklopfen bei der rot-schwarzen Koalition und für kritische Töne aus den Oppositionsfraktionen.

Fraglos bekannt im Sitzungskubus am Leineschloss war der Kern des Rettungskonzeptes, das die Regierung schon am vergangenen Freitag vorgestellt hatte und das Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) nun noch einmal erläuterte: Das Land pumpt 1,5 Milliarden, die Gemeinschaft der Sparkassen 1,2 Milliarden Euro in die Nord/LB, die vor allem durch faule Schi...

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