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Es hat Schwung bekommen

MEINE SICHT über den Kampf für eine sozialere Stadt

  • Von Nicolas Šustr
  • Lesedauer: 1 Min.

Der Kampf der Menschen für eine Stadt, die ihnen gehört und in der sie und nicht das Geld entscheiden, wie sie aussieht und wer dort wohnen kann hat Fahrt aufgenommen. Im April soll die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren Deutsche Wohnen und Co enteignen beginnen. Intensiv wird die Möglichkeit einer gesetzlichen Mietbegrenzung auf Landesebene geprüft - und für diese gestritten. Gleichzeitig kann bald eine Stiftung aktiv werden, die Boden dauerhaft und unabhängig von politischen Moden der Spekulation entziehen wird. So viel Aufbruch war schon lange nicht mehr.

Die renditegetriebenen Akteure auf dem Immobilienmarkt werden zunehmend nervös. Die Deutsche Wohnen macht sich langsam ernsthafte Sorgen um ihr ramponiertes Image. In Friedrichshain-Kreuzberg hat Projektentwickler Christoph Gröner nach Jahren erbitterten Kampfs das ehemalige Postgiroamt entnervt verkauft. Er war es lange gewöhnt, die Bedingungen seiner Entwicklungsprojekte zu diktieren. Und in Wedding hat der Immobilieninvestor Jakob Mähren das von ihm gekaufte Eckhaus Amsterdamer/Malplaquetstraße nach einem knappen Jahr an die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land weitergegeben. Offenbar haben die Mieterinitiative Amma65 und der Bezirk deutlich genug klargemacht, dass sie nicht gewillt sind, Renditeträume wahr werden zu lassen.

Es sind ermutigende Zeichen. Der Kampf um die Stadt für alle ist dennoch längst noch nicht gewonnen.

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