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Erdogans »Kurskorrektur«

Türkei schickt Armee vorerst nicht nach Nordirak

  • Von Jan Keetman, Istanbul
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Mitten im Wahlkampf hat der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan eine Kehrtwende vollzogen und ist gegen diejenigen in die Offensive gegangen, die der Regierung vorwerfen, sie sei am Tod türkischer Soldaten schuld, weil sie die PKK nicht in Irak angreife.

Erdogans Erklärung, in Irak gebe es ohnehin nur 500 Terroristen, in der Türkei hingegen 5000, überraschte Freund und Feind. Bisher war die türkische Öffentlichkeit mit ganz anderen Zahlen gefüttert worden: In Irak gebe es bis zu 4000 Kämpfer der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), in der Türkei wesentlich weniger. Welchen Angaben ist - da es um Krieg oder Frieden geht - zu trauen? Am 12. April hatte der türkische Generalstabschef Yasar Büyükanit unmissverständlich erklärt, er halte eine grenzüberschreitende Aktion gegen die PKK für notwendig. Zugleich warf er der Regierung mangelnde Unterstützung vor. Andererseits weigerte sich der gleiche Büyükanit stets, bei der Regierung offiziell einen Einmarsch der türkischen Armee in Nordirak zu beantragen. Stattdessen betrieb die Armee auf der Internetseite des Generalstabs eine Kampagne gegen die Regierung, der sie die Schuld für die Verluste der Streitkräfte zuwies. Allein in diesem Monat sind 16 türkische Soldaten bei Überfällen und Bombenanschlägen der PKK in Südostanatolien ums Leben gekommen. Erdogan wiederum erklärte mehrfach, die Regierung stünde den Soldaten nicht im Wege: Wenn sie die Irak-Operation für notwendig hielten, bekämen sie die Erlaubnis. Plötzlich aber hat es sich der Premier anders überlegt und sagt, zuerst müsse mit der PKK in der Türkei aufgeräumt werden, da ohnehin die meisten Terroristen im Lande seien. Am Dienstag traf sich Erdogan Medienberichten zufolge mit der Armeeführung. Danach betonten beide Seiten, dass sie im Kampf gegen die PKK auf einer Linie seien: Eine grenzüberschreitende Militäraktion sei die letzte Option. Offenbar erkaufte sich der Regierungschef die »gemeinsame Linie«, indem er den Militärs neue Vollmachten bei der Bekämpfung der PKK und bessere Ausrüstung versprach. Zuvor hatte Erdogan den Terror zum wichtigsten Problem des Landes erklärt, zugleich aber die Journalisten aufgefordert, nicht ständig darüber zu schreiben. Ganz offensichtlich geht es Erdogan um die Bestimmung der Themen, die vor den Parlamentswahlen im Juli diskutiert werden. Der Premier möchte lieber über Wirtschaft sprechen, da hat er gute Karten, während die Opposition konzeptionslos ist. Überdies forderte der Premier die Bestrafung von Leuten, die die Regierung beleidigen. Die Staatsanwaltschaft untersucht nun Videoaufnahmen von Trauerfeiern für gefallene türkische Soldaten, um Personen ausfindig zu machen, die bei dieser Gelegenheit Parolen wie »Der Mörder ist die Regierung« gerufen haben. Nachdem schon Karikaturisten ständig mit Prozessen überzogen werden, geraten nun also die Parolenrufer ins Visier. Davon gibt es zehntausende, und die drücken sich nicht immer gewählt aus. Die PKK ihrerseits hat derweil verbreitet, dass sie nicht angreife, sondern sich nur verteidige. Angeblich ist der am 1. Oktober letzten Jahres verkündete einseitige Waffenstillstand der kurdischen Rebellen noch immer gültig. Fraglich, ob diese Erklärung ein Abflauen der Kämpfe in den nächsten Wochen zur Folge hat. Von reiner Verteidigung kann seit Ende April allerdings nicht mehr die Rede sein. Zu Kämpfen kommt es meist nicht, weil die türkische Armee die PKK aufstöbert, sondern es ist die PKK, die Bomben auf den Weg der Soldaten legt, Armeeposten über...

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