Werbung

Zum Vorbild verdammt

MEINE SICHT über Berlin als europäisches Vorbild für eine andere Politik

  • Von Martin Kröger
  • Lesedauer: 2 Min.

Bei uns droht die ABOkalypse!

Wir brauchen zahlende Digitalleser/innen.

Unterstütze uns und überlasse die Informationsflanke nicht den Rechten!

Mach mit! Dein freiwilliger, regelmäßiger Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

Ein Perspektivwechsel schadet nie. Auf der Fraktionsklausur der LINKEN in Rheinsberg wurden beim Thema europäische Metropolen als Orte fortschrittlicher Politik zahlreiche Videoschnipsel aus anderen Städten eingespielt. Schnell wird klar: Politiker aus ganz Europa schauen auf Berlin. Es gibt eine Erwartungshaltung, eine Bringschuld, dass das Mitte-links-Bündnis zeigen muss, wie eine andere soziale und ökologische Politik funktionieren kann.

Besonders genährt wird die Hoffnung europäischer Aktivisten auf eine andere Politik aktuell auch durch das bevorstehende Volksbegehren »Deutsche Wohnen und Co enteignen«. Debatten zu Enteignungen, zur Deckelung von Mieten, davon wird andernorts in europäischen Metropolen, die die gleiche Wohnungsmisere teilen, allenfalls nur geträumt. Selbst in Wien, das als Ort für eine vorbildliche gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik gilt, wird gespannt nach Berlin geblickt, wie SPD, Linkspartei und Grüne die durch das Volksbegehren entfachte Debatte nutzen, um die Mietenkrise zu überwinden.

Lesen Sie auch: Auf jede Miete passt einDeckel. Die Klausur der Linksfraktion wird von der wohnungspolitischen Debatte bestimmt

Ein bundesweites Vorbild wollte Rot-Rot-Grün werden. Darüber machten sich zuletzt viele Beobachter lustig. Aber vielleicht haben einige zu früh gelacht: Wenn das Mitte-links-Bündnis den Schwung der radikalen mietenpolitischen Diskussion richtig nutzt, tatsächlich mietendämpfende Maßnahmen durchsetzt und der preistreibenden Spekulation einen Riegel vorschiebt, würden auch andere europäische Metropolen hellhörig. Denn bei der Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum teilen Barcelona, London und Paris und die anderen dasselbe Problem.

Rot-Rot-Grün ist also nicht nur zum Erfolg verdammt, sondern auch zum Vorbild. Sollte es SPD, Linkspartei und Grünen gelingen, auf den zentralen Feldern im kommenden Jahr voranzukommen, dürfte das natürlich auch nicht im Bund unbemerkt bleiben. Die Bundesregierung sitzt in Berlin, was hier auf Landesebene passiert, wird genau registriert.

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!