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Rechtspopulisten siegen bei Regionalwahl in Niederlanden

Das »Forum für Demokratie« richtet sich gegen Immigration und Europa / Geert Wilders Partei fährt hohe Verluste ein

  • Lesedauer: 2 Min.

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Den Haag. Die rechtspopulistische Partei »Forum für Demokratie« ist in den Niederlanden bei der Regionalwahl auf Anhieb stärkste politische Kraft geworden. Das Forum mit Parteiführer Thierry Baudet richtet sich gegen Immigration und Europa und lehnt auch eine aktive Klimaschutzpolitik ab. Die Partei nahm zum ersten Mal an diesen Wahlen teil. Nach der am Donnerstagmorgen veröffentlichten Hochrechnung verliert die Koalition von Ministerpräsident Mark Rutte in der Ersten Kammer des Parlaments deutlich ihre Mehrheit.

Diese Erste Kammer ist mit dem deutschen Bundesrat vergleichbar. Starke Verluste erlitt der Rechtspopulist Geert Wilders. Das ergab die Hochrechnung auf der Basis von 93 Prozent der ausgezählten Stimmen.

Lesen Sie auch: Rechte Konkurrenz für Wilders - Thierry Baudet ist in den Niederlanden ein politischer Senkrechtstarter und steht politisch weit rechts.

In der Ersten Kammer ist das »Forum für Demokratie« nach der Hochrechnung mit rund 16 Prozent stärkste Fraktion geworden. Das Forum wird wohl zwölf Sitze bekommen und damit ebenso viele wie die rechtsliberale VVD von Premier Rutte. Die Erste Kammer hat insgesamt 75 Sitze.

Ebenfalls deutlich gewonnen hat die grüne Partei GroenLinks, die mit neun Angeordneten in die Kammer einzieht und damit mehr als doppelt so viel als zuvor. Dagegen verlor die Partei für die Freiheit von dem Rechtspopulisten Wilders fast die Hälfte der Sitze und kommt nun auf fünf.

Die Niederländer wählten auch ihre Regionalparlamente. Auch dort erzielte das rechte Forum große Gewinne. dpa/nd

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