Hehres Bekenntnis mit peinlichen Fußnoten

Bundestag setzt Expertenkommission gegen Antiziganismus ein. Von Uwe Kalbe

  • Von Uwe Kalbe
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Eine Debatte, die nach Meinung des LINKE-Abgeordneten André Hahn eigentlich das Attribut »historisch« verdient hätte, endete am Freitag in einem typischen, aber peinlichen Ritual. Ein Beschluss, der den Willen der überwiegenden Mehrheit des Bundestages zum Ausdruck bringt, konnte von dieser Mehrheit nicht herbeigeführt werden, weil die Union sich - einem selbst auferlegten Verdikt gehorchend - nicht überwinden konnte, ihn gemeinsam mit der Linksfraktion zu fällen. Peinlich ist dies, weil es um ein Bekenntnis gegen den Antiziganismus ging. In dem von der Regierungsmehrheit beschlossenen Antrag heißt es, der Deutsche Bundestag stelle sich »dem Antiziganismus entgegen - in seinen Anfängen und in allen Formen, in denen er auftreten kann«. Deutschland trage vor dem Hintergrund des lange Zeit ignorierten Völkermords, der Entrechtung, Erniedrigung, Deportation und Ermordun...

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