• Politik
  • Berateraffäre im Verteidigungsministerium

Prüfung nur in Teilzeit

Parlament gräbt tiefer nach bei verdächtigen Beratungsleistungen für die Bundeswehr

  • Von René Heilig
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.
Die Digitalisierung fordert den Einsatz neuer Mittel – und neuer Berater.

Eigenwillig verzerrt, wunderlich - also kurz: »bizarr« - war die erste öffentliche Darstellung des Verteidigungsausschusses, der sich Ende Januar zum Untersuchungsausschuss erklärt und dafür einen speziellen Unterausschuss gebildet hat. Sein Auftrag: Klärung von Vorwürfen gegen das Verteidigungsministerium. Laut Bundesrechnungshof soll es bei der Vergabe von Berater- und Unterstützungsleistungen zu Rechts- und Regelverstöße gekommen sein. Auf Antrag der drei Oppositionsfraktionen FDP, Linke und Grüne will man die »vertraglichen, rechtlichen, haushälterischen, geheimschutz­relevanten, militärischen, technologischen und politischen Gesichtspunkte« prüfen, die im Zusammenarbeit mit der Beauftragung externer Experten stehen.

Das klingt schwer verständlich. Also holten sich die Abgeordneten selbst externen Sachverstand. Der freilich war alles andere als unabhängig. Generalleutnant Ludwig Leinhos ist Inspekteur des neuen Kommandos Cyber...

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