Zeitumstellung im Europaparlament

Mit der Urheberrechtsreform beginnt im Internet eine neue Ära

  • Von Markus Drescher
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.
Demonstrant mit Slogan auf dem Rücken. Verfechter der Reform hatten darüber spekuliert, ob Konzerne eine von Algorithmen gesteuerte Kampagne gegen die Novelle angeschoben haben.

Am Dienstag befasste sich das Europaparlament in Straßburg gleich zweimal mit einer Zeitumstellung: Der von Winter- auf Sommerzeit. Eine Mehrheit stimmte für eine Abschaffung ab dem Jahr 2021. Und der Umstellung des Internets von vor auf nach Urheberrechtsreform-Zeit. Eine Mehrheit stimmte für den Wechsel. Damit konnten sich die Befürworter der zuletzt umkämpften Reform durchsetzen - inklusive der von den Gegnern besonders kritisierten Artikel 11 und 13 (im abschließenden Gesetzestext jetzt Nummer 15 und 17). Eine Abstimmung über Änderungsanträge, die die umstrittenen Artikel hätten verhindern können, war zuvor vom Parlament mit einer knappen Mehrheit von 317 zu 312 Stimmen abgelehnt worden. Für die Befürworter endet mit dem Votum für die Reform eine Zeit der Urheberrechtsverletzungen, für die Gegner das freie Internet.

Der parlamentarischen Auseinandersetzung auf EU-Ebene um das Thema ist mit der Abstimmung ein Ende gesetzt. Doch...

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