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Künftig schneller Arzttermin

Jede Woche im nd-ratgeber Tipps von A wie Arbeit bis V wie Verbraucherschutz

  • Lesedauer: 3 Min.

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Gesetzlich versicherte Patienten sollen künftig schneller einen Arzttermin bekommen. Das neue »Terminservice- und Versorgungsgesetz« (TSVG) soll im Mai dieses Jahres in Kraft treten. Fragen und Antworten im nd-ratgeber.

Soziales: Rund um die Pflege - Die Familie ist unzufrieden, dass der verwitwete Vater nur den Pflegegrad 1 bekommen hat. Dieser entspricht ihrer Ansicht nach nicht dem, was tagtäglich an Hilfe für den Vater nötig ist. Ist es daher sinnvoll, einen Antrag auf einen höheren Pflegegrad zu stellen? Über die Einzelheiten wird im nd-ratgeber ausführlich informiert.

Arbeit: Urteile im Überblick - Teilzeitarbeiter hat Anspruch auf Zuschläge für Mehrarbeit. Wird die vereinbarte Arbeitszeit überschritten, haben auch Teilzeitarbeiter Anspruch auf Zuschläge für die Mehrarbeit. Das Bundesarbeitsgericht hat über mehrere ähnliche Verfahren entschieden und seine bisherige Rechtsprechung zur Überstundenvergütung in Teilzeit geändert. Ehedauerklausel bei der Hinterbliebenen- versorgung ist unwirksam. Für eine betriebliche Hinterbliebenenrente klagt sich eine Witwe aus Hessen bis vor das Bundesarbeitsgericht und bekam Recht. Denn eine entsprechende Ehedauerklausel erklären die Richter des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt für unwirksam. Mehr zu den Urteilen im nd-ratgeber.

Wohnen: Mietrechtstipp - Heizkosten bei Mieterwechsel. Beim Mieterwechsel in der Abrechnungsperiode muss der Vermieter keine Zwischenabrechnung erstellen. Stattdessen müssen am Ende der zwölfmonatigen Abrechnungsperiode die für die Wohnung angefallenen Heizkosten anteilig auf den aus- und einziehenden Mieter aufgeteilt werden. Laut Mieterverein Dresden und Umgebung ist dabei zwischen den verbrauchsunabhängigen und den verbrauchsabhängigen Kostenanteilen zu unterscheiden. Einzelheiten sind im nd-ratgeber nachzulesen.

Grund und Haus: Umweltsiegel zeigen unbedenkliche Baustoffe - Von Blauem Engel, EMICODE und anderen. Die Mehrheit der Deutschen will in einem wohngesunden Umfeld leben. Für 73 Prozent spielt die Rücksicht auf die Gesundheit der Familie daheim eine große Rolle. Das ergab eine Umfrage des britischen Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov. Die Umfrage hat aber auch gezeigt: Entsprechende Gesundheits- und Umweltlabel für Baustoffe waren nur jedem Dritten bekannt. Dabei gibt es nicht nur für Lebensmittel oder Technik Gütesiegel hinsichtlich der Qualität, sondern auch für Produkte zum Bauen und Wohnen. Labels wie der EMICODE zeigen Verbrauchern direkt, was umweltgerecht und gesundheitsverträglich ist. Ein Überblick für den Gütesiegel-Dschungel gibt der nd-ratgeber.

Familie und Steuern: Was ist zur Einkommensteuererklärung zu beachten? Nicht nur Silvester heißt es »The same procedure as last year?« Nur dass nicht Miss Sophie gemeint ist, sondern das Finanzamt. Dabei entstehen bei den meisten Steuerpflichtigen gleich mehrere Fragen: Muss ich überhaupt eine Steuererklärung abgeben? Wie lange habe ich dafür Zeit? Lohnt es sich, freiwillig eine Steuererklärung einzureichen? Was kann ich alles steuermindernd angeben? Was hat sich in diesem Jahr gegenüber dem Vorjahr verändert? In einer zweiteiligen Serie gibt unser Autor darauf Antwort im nd-ratgeber.

Geld und Versicherungen: Giro- und Kreditkarten - Wie sicher sind diese Zahlungsmittel? In Deutschland sind schätzungsweise 130 Millionen Zahlungskarten im Gebrauch, davon rund drei Viertel Debitkarten und ein Viertel Kreditkarten. Diesem Verhältnis entsprechend überwiegen bei den bekannt gewordenen Straftaten die Fälle aus dem Debitkartenbereich deutlich. Seit diesem Jahr sind die Banken verpflichtet, Betrugsfälle europaweit zu melden. Einzelheiten erläutert unser Finanzexperte im Teil 1 einer Miniserie im nd-ratgeber

Verbraucherschutz: Wettbewerbsrecht - Unzulässige Werbung mit »Garantie bis zu fünf Jahren«? Wer in einer Broschüre mit einer »Garantie bis zu fünf Jahre« wirbt, muss in unmittelbarer Nähe dieses Hinweises auch die vollständigen Garantiebedingungen abdrucken – insbesondere dann, wenn sie die tatsächliche Garantie deutlich einschränken. Über Tipps und Vorsichtsmaßnahmen informiert der nd-ratgeber.

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