Kaum Kontrolle im Dunkelfeld Korruption

Justiz plant neues digitales System in allen Berliner Behörden zur Aufdeckung von Bestechung

  • Von Marie Frank
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

»Korruption ist ein Krebsgeschwür der Demokratie und untergräbt das Vertrauen in rechtstaatliche Institutionen«, sagt Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne). Er stellte am Donnerstag den Jahresbericht der Berliner Zentralstelle für Korruptionsbekämpfung vor. 134 Verfahren mit Korruptionsbezug gegen 194 Beschuldigte gab es im vergangenen Jahr - ein Plus von 20 Fällen im Vergleich zum Vorjahr. Erledigt wurden davon 127 Verfahren: In 15 Fällen wurde Anklage erhoben, acht Angeklagte wurden zu Freiheitsstrafen, vier davon auf Bewährung, und weitere acht zu Geldstrafen verurteilt.

Ein Abbild der tatsächlichen Korruption in der Hauptsstadt sei dies jedoch nicht, betont der leitende Oberstaatsanwalt und Leiter der Zentralstelle Korruptionsbekämpfung, Rüdiger Reiff: »Die Zahl der Fälle ist im Verhältnis zur Einwohnerzahl verschwindend gering.« Das liege nicht etwa daran, dass es in Berlin so wenig Korruption gebe, sondern, dass sie nicht entdeckt ...

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