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Hauptsache dagegen

Bernd Zeller glaubt, dass die Demokratie nach der EU-Wahl nicht mehr dieselbe sein wird wie vorher

  • Von Bernd Zeller
  • Lesedauer: 3 Min.

In unserem heutigen Bericht befassen wir uns mit dem beunruhigenden Phänomen der Anti-Wahl, das für die Europa-Parlamentswahl prognostiziert wird. Die Demoskopen haben herausgefunden, dass viele Wähler nicht für eine Partei stimmen wollen, sondern gegen die anderen. Zumindest ist damit die stabile Demokratie auf EU-Ebene nicht gefährdet, denn wenn es alle machen, gibt es wieder ein ausgewogenes Ergebnis.

Es zeugt auch von demokratischer Reife, dass die Wähler sich für so eine Anti-Wahl das EU-Parlament vornehmen, wo es ohnehin nicht besonders darauf ankommt, denn die EU ist keine parlamentarische Demokratie, sondern ein Gremium der Regierungen. Ein sehr großes Gremium, weshalb schon durch die Anzahl der Mitwirkenden ein demokratischer Effekt entsteht. Wie wir an Martin Schulz gesehen haben, der als Parlamentspräsident ein Kabinett mit Ressortleitern um sich hatte wie ein richtiger Regierungschef, kann man das Wichtigsein üben und verfällt dann nicht in Selbstüberhöhung, wenn man etwa Bundeskanzler würde. Letzteres haben wir an Martin Schulz nicht zu sehen bekommen, weil es dazu nicht kam, aber er wäre bestens befähigt gewesen, die Kabinettssitzung zu leiten und die Anweisung auszugeben: So, jetzt macht mal mehr Gerechtigkeit, ich will Ergebnisse sehen! Das wäre der Vorteil gegenüber seinem vorherigen Posten gewesen, wo Ergebnisse nicht vorgesehen sind.

Möglicherweise war aber Martin Schulz gerade wegen seiner gefühlten Wichtigkeit zu sehr darauf bedacht, die Wahl zu gewinnen, statt darauf hinzuarbeiten, dass die anderen sie verlieren. Bei der Europawahl wird die SPD dieser Studie zufolge nur von denen gewählt, die gegen alles andere sind. Die anderen Parteien natürlich auch - eigentlich ist das nur für die Parteien selbst eine schlechte Nachricht. Solange Wähler meinen, den Parteien einen Denkzettel verpassen zu können, sind sie äußerst gemäßigt unzufrieden. Die aufgestellten Kandidaten sollten es nicht zu persönlich nehmen, wenn man sie als Antikandidaten ansieht.

Der Unions- und EVP-Spitzenkandidat Weber möchte Kommissionspräsident werden, was zwar mit der Parlamentswahl nur entfernt zu tun hat, aber der europäische Gedanke bedeutet, dass man mit Wahlergebnissen argumentiert und nicht etwa mit Militär oder anderen Drohkulissen. Die europäische Überzeugung soll auch nicht so aussehen, als richte sie sich gegen andere Kontinente. Ein Wahlkampf gegen Australien beispielsweise könnte vielleicht Punkte bringen bei den Antiwählern, verbietet sich aber von selbst.

Die Veröffentlichung dieser Studie markiert indes eine Zäsur in der Demoskopie. Früher kannte man es vom Wahlabend, dass meistens der jeweilige SPD-Vorsitzende von einem schweren Tag sprach, weil das Wählerpotenzial nicht ausgeschöpft sei und die Wahlbeteiligung so gering und das Ärgerpotenzial so hoch war. Jetzt geht man damit schon in den Wahlkampf.

Bei der CDU heißt es wie bei allen Wahlen der letzten anderthalb Jahrzehnte von der Parteivorsitzenden: Prima gelaufen, ich bleibe Bundeskanzlerin. Die SPD, der sie das verdankt, könnte dieses Verdienst ruhig etwas stärker betonen, um als Minderverlierer dazustehen.

Die Anti-Bewegung ist nicht in der Politikszene entstanden, sondern hat auf sie übergegriffen. Sie kommt aus der Jugendkultur. Wer irgendwas tut, hat bloß keinen Bock auf Chillen. Pop-Titan Dieter Bohlen hat die Veröffentlichung seines neuen Albums abgesagt, das ist die gleiche Haltung; ebenfalls hat der ehemalige Komiker und Filmkomödien-Regisseur Michael »Bully« Herbig seinen Ausstieg aus dem Humor bekanntgegeben. Solche Nachrichten wären früher noch Teil einer Marketingstrategie gewesen, erdacht von cleveren Experten, die kostenlose Werbung generieren wollen und das Publikum dazu bringen zu sagen: Och bitte! Aber jetzt ist alles authentische Verweigerungshaltung, weil man es nicht schafft. Schönen Dank auch, Greta!

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