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Im IT-Bereich schnell handeln

Neuer Gesetzentwurf über das Betriebsgeheimnis

Danach dient das Betriebsgeheimnis künftig nur dann als solches, wenn es entsprechend geschützt wurde - und zwar nachweislich. Falls nicht, ist das Aneignen des Geschäftsgeheimnisses durch eine dritte Person straffrei. Darauf machen die IT-Sicherheitsexperten der PSW GROUP Consulting aufmerksam.

Nach gegenwärtiger Rechtslage wurden an das Betriebsgeheimnis keine allzu hohen Anforderungen gestellt. Wurden Unterlagen beispielsweise ausdrücklich als Betriebsgeheimnis gekennzeichnet, konnte man vom Willen zur Geheimhaltung ausgehen.

Auf Grundlage der EU-Richtlinie 2016/943 vom 5. Juli 2016 brachte die Bundesregierung nunmehr einen neuen Gesetzentwurf ein, mit dem das Betriebsgeheimnis erstmals gesetzlich definiert wird. Zudem soll es Unternehmen ermöglicht werden, gegen etwaige Verletzungen des Betriebsgeheimnisses gesetzlich vorzugehen.

»Das klingt erst einmal sehr gut, jedoch fordert diese neue Situation Unternehmen auf, G...


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