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Wer mit wem nicht koalieren will

Potsdam. Die LINKE will nach der Landtagswahl im September weiter mitregieren. Er gehe davon aus, dass es nach der Wahl »keine Regierung ohne die LINKE gibt«, sagte Fraktionschef Ralf Christoffers am Dienstag. Über mögliche Koalitionspartner wolle er aber nicht spekulieren. Es sei von CDU-Fraktionschef Ingo Christoffers falsch gewesen, eine Koalition mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ausdrücklich auszuschließen. Es sei ein Fehler, die Politik in dieser Weise zu personalisieren. Woidke besitze einen weit höheren Bekanntheitsgrad als »der Kollege Senftleben«, und keineswegs bestimme eine Person allein die Politik. Der Linksfraktionschef unterstrich, er arbeite weiter vertrauensvoll mit Dietmar Woidke zusammen. Als »kurios, irritierend, kleines Karo und überheblich« bezeichnete SPD-Fraktionschef Mike Bischoff die Ansage von Senftleben bei einem CDU-Parteitag am Sonnabend. »Ich frage mich, ob er das wirklich durchdacht hat.« Immerhin lehne die CDU auf diese Weise ein Angebot ab, »das wir noch gar nicht unterbreitet haben«. Bischoff wollte sich als Reaktion darauf nicht dazu hinreißen lassen, eine Koalition mit Senftleben ausschließen. »Wir koalieren nicht mit der AfD; mit anderen demokratischen Parteien koalieren wir, wenn es genügend Schnittmengen gibt«, sagte Bischoff. Senftleben selbst erklärte, seine Bemerkung habe sich auf Dietmar Woidke »als Person« bezogen, und »was die SPD daraus macht, ist ihre Sache«. winei

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