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Geisel fordert Frühwarnsystem

Verfassungsschutz beobachtet »Entgrenzung des Rechsextremismus« und mehr Salafismus

  • Von Claudia Krieg
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

»Sich Reichsbürgern anzuschließen, ist en vogue, um sich vom Mainstream abzugrenzen«, sagt Michael Fischer. Er ist seit einem halben Jahr im Amt. Der Leiter des Berliner Verfassungsschutzes stellte am Dienstag zusammen mit Innensenator Andreas Geisel (SPD) im Roten Rathaus den Berliner Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018 vor.

Demnach ist die Zahl der in Berlin aktiven »Reichsbürger und Selbstverwalter« von 500 (2017) auf 670 stark angestiegen. Das mit einer Modeerscheinung zu erklären, nimmt dem eklatanten Anstieg etwas die Bedeutsamkeit, denn Reichsbürger sind ein nicht unerheblicher Teil der Menge gewaltbereiter Neonazis. Sie finden ihre Resonanz ebenfalls in deren Kreisen.

Gleichzeitig beschreibt der Berliner Geheimdienst die Entwicklung im von ihm beobachteten Rechtsextremismus als »Entgrenzung«. Zwar habe es laut Bericht mit 1410 der rechtsextremistischen Szene zugeordneten Personen keine signifikante Änderung geg...


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