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Bezirksverordnete mahnen Baustadtrat ab

Missbilligung von Florian Schmidt (Grüne) in der BVV

  • Von Marie Frank
  • Lesedauer: 1 Min.

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Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg hat am Mittwochabend die Amtsführung von Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) missbilligt. Für den Antrag stimmten

30 Bezirksverordnete, bei 17 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Eingebracht hatte den Antrag eine Koalition der Fraktionen von CDU, FDP, SPD und LINKE.

Lesen Sie hier den Kommentar: Begegnung der anderen Art - Marie Frank wundert sich über die Koalition gegen Schmidt

Hintergrund der Missbilligung ist ein Streit um das Modellprojekt »Begegnungszone Bergmannstraße«. Mit sogenannten Parklets, öffentlichen Sitzmöbeln in Parkbuchten, Fahrbahnmarkierungen, Fahrradstellplätzen und Pollern soll in der Kreuzberger Ausgeh-Meile die Verkehrswende voran getrieben werden. Nach Beschwerden von Anwohnern und Autofahrern hatte die BVV im Januar jedoch beschlossen, die Testphase bereits im Juli statt wie geplant im November zu beenden.

Dem Stadtrat wird vorgeworfen, den Beschluss nicht umzusetzen und die Anwohner zu wenig einzubinden. Schmidt will die Parklets auch nach der Testphase im Juli stehen lassen und eine Evaluationsphase folgen lassen. Unterstützung erhielt Schmidt von Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) und Fahrrad Initiativen, die vor der BVV für den Erhalt der umgebauten Bergmannstraße protestierten.

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