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Pompeos Nebelkerze

Roland Etzel zu einer Syrien-Äußerung des US-Außenministers

  • Von Roland Etzel
  • Lesedauer: 1 Min.

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Es klingt sehr verheißungsvoll, wenn eine Nachrichtenagentur meldet: »Pompeo und Putin einigen sich auf nächste Schritte in Syrien«. Allerdings ist Vorsicht geboten. Es gibt dazu keine gemeinsame Erklärung des russischen Präsidenten und des US-Außenministers nach ihrem Treffen in Sotschi. Pompeo äußerte sich nach der Begegnung offenbar so gegenüber Dritten und spielt damit auf ein »Komitee zur Entwicklung einer Nachkriegsverfassung« in Syrien an.

Die Idee zu einem solchen Komitee gibt es seit 2015. Allerdings: So wie sie von westlicher Seite aufs Tapet gebracht wurde, war sie kaum anderes als die zivile Variante des angestrebten Regime-Wechsels in Syrien. Jenes Komitee sollte je zu einem Drittel aus bislang staatsnahen Personen, Vertretern der inneren und der äußeren Opposition Syriens bestehen. Präsident Assad und bisherige Regierungsvertreter sollten ausgeschlossen bleiben. Darauf winkten Damaskus und Moskau ab, und es ist kaum vorstellbar, dass Putin diesen Übertölpelungsversuch jetzt anders sieht.

Warum also die Nebelkerze? Offenbar war es Pompeos Absicht, wegen der von den USA selbst geschürten Kriegshysterie gegen Iran jetzt eine vermeintlich konsensorientierte Botschaft in die Welt zu setzen. Ihr Gehalt freilich dürfte sich schon beim ersten Hinterfragen in Luft auflösen.

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