Einfach mal los gebaut

Rechnungshof rügt Planungsmängel bei Bauprojekten von Senat und Bezirken

  • Von Vanessa Fischer
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Für Karin Klingen sind die Ergebnisse ernüchternd. Die Präsidentin des Rechnungshofs, der Ausgaben und Einnahmen der Stadt überwacht, stellte am Montag den alljährlichen Bericht der unabhängigen Behörde vor. Dabei wies sie auf erhebliche Mängel und Defizite bei der Planung öffentlicher Bauprojekte hin.

Der Rechnungshof untersuchte dabei stichprobenartig Bauprojekte mit einem Volumen von jeweils ein bis fünf Millionen Euro, die in den Jahren 2013 bis 2017 geplant wurden. Bei keinem einzigen der 42 untersuchten Vorhaben seien vor Baubeginn alle vorgeschriebenen Prüfungen vorgenommen worden, erklärte Klingen. Folge dieser Versäumnisse seien starke Verzögerungen bei der Fertigstellung und Kostensteigerungen in Millionenhöhe.

Als ein Beispiel nannte sie die Kurt-Schumacher-Grundschule im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Dort seien die Brandschutzplanung und die Planungsunterlagen unzureichend gewesen. Das im Dezember 2012 gesperrte Hauptgebäu...


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