Der negative Parlamentarismus Nordeuropas

In Dänemark und anderen Staaten Skandinaviens sind Minderheitsregierungen eher die Regel als die Ausnahme

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Minderheitsregierungen haben in Dänemark eine lange Tradition. Seit dem Zweiten Weltkrieg verfügten nur wenige Regierungen über eine Mehrheit im Kopenhagener Parlament. Seitdem waren 28 Regierungen auf die Unterstützung aus der Opposition angewiesen. Lediglich vier konnten sich grundsätzlich auf eine Mehrzahl der Abgeordneten im Folketing stützen.

Der amtierende liberale Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen hat zwar einige inhaltliche Gemeinsamkeiten mit weit rechts stehenden Parteien, wollte aber keinen von ihren Vertretern in sein Kabinett aufnehmen. Seine Minderheitsregierung regiert seit vier Jahren mit Unterstützung der rechten Dänischen Volkspartei.

Wenn die Sozialdemokraten nun die am Mittwoch stattfindende Wahl gewinnen sollten, gehen Beobachter davon aus, dass es erneut zu einer Minderheitsregierung kommt. Die Sozialdemokraten dürften dann auf wechselnde Mehrheiten setzen. In der Einwanderungspolitik würden sie dem...

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