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Machtkampf zur Halbzeit

Alexander Isele über die Proteste in Hongkong gegen ein Auslieferungsgesetz

  • Von Alexander Isele
  • Lesedauer: 1 Min.

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Demonstranten halten Plakate mit der Aufschrift: 
Demonstranten halten Plakate mit der Aufschrift: "No Extradition!" (Keine Auslieferung) anlässlich einer Kundgebung gegen das von der Regierung geplante Auslieferungsgesetz. Kritiker befürchten, dass Chinas Justiz damit die Auslieferung von Verdächtigten aus der früheren britischen Kronkolonie beantragen kann, ohne dass deren Rechte ausreichend geschützt werden.

»Ein Land, zwei Systeme« - für 50 Jahre hat Hongkong im Rückgabevertrag zwischen der ehemaligen Kolonialmacht Großbritannien und der Volksrepublik China Sonderrechte zugesichert bekommen. Das war 1997, doch seit Jahren fürchten die Menschen in Hongkong den sich ausweitenden Einfluss Chinas, was für sie vor allem Einschnitte in ihrer persönlichen Freiheit bedeutet. Mehr als eine Million Menschen, etwa jeder siebte Hongkonger, sollen am Sonntag gegen ein Auslieferungsgesetz demonstriert haben. Viele befürchten, dass es dazu genutzt werden kann, um Kritiker in Hongkong verschwinden zu lassen.

Die Verwaltung in Hongkong will das Gesetz im Schnellverfahren durchdrücken. Am Mittwoch soll bereits in zweiter und dritter Lesung darüber beraten werden. Aktivisten und Juristen waren davon ausgegangen, dass es noch bis mindestens Ende des Monats dauern würde. Im dreiundzwanzigsten Jahr nach der Rückgabe Hongkongs, fast zur Halbzeit, scheinen viele bereit, den Machtkampf mit der Peking-freundlichen Regierung in Hongkong erneut zu wagen. Es sind nicht nur junge Leute, die wie 2014 mit Regenschirmen auf die Straßen strömen - schon am Mittwoch wieder. Professoren, Lehrer und Anwälte mobilisieren genauso wie Wirtschaftsverbände. Dass es ausreicht, muss bezweifelt werden.

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