Mehr antisemitische Straftaten registriert

Potsdam. Die Polizei in Brandenburg hat in den ersten fünf Monaten dieses Jahres deutlich mehr antisemitische Vorfälle registriert als im Vorjahreszeitraum. Wie das Innenministerium in Potsdam am Mittwoch auf eine Anfrage der AfD im Landtag mitteilte, verzeichnet die Kriminalstatistik von Januar bis Mai 51 politisch motivierte Straftaten im Bereich Hasskriminalität und Antisemitismus. Das waren 13 Fälle oder rund ein Drittel mehr als im gleichen Zeitraum 2018.

In lediglich zwei der insgesamt 89 Delikte in beiden Zeiträumen ging es um Straftaten aus religiöser Ideologie. Dabei ist ein Syrer der Beleidigung angeklagt, gegen einen unbekannten Täter lautet der Vorwurf Volksverhetzung. In allen anderen 87 Fällen richteten sich die Ermittlungen gegen Täter aus der rechten Szene. Die meisten Delikte betrafen Volksverhetzung und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Bei den Ermittlungen gegen den unbekannten Täter soll es sich laut Polizei um einen Vorfall von Ende Mai in einer Potsdamer Straßenbahn handeln. Dabei soll ein Mann einer Frau aus Israel und ihrem Begleiter auf Arabisch Parolen mit religiösem Inhalt zugerufen haben. Der Begleiter habe die Parolen verstanden und daraufhin Anzeige erstattet. In der Anfrage hatte der AfD-Abgeordnete Thomas Jung die Landesregierung gefragt, was sie unternehme, um israelische Studenten und Touristen im Land zu schützen. Laut Innenministerium gibt es keine Erkenntnisse, dass Studenten und Touristen aus Israel in Brandenburg besonders gefährdet seien. »Der Schutz vor antisemitischen Übergriffen geht nach dem Verständnis der Landesregierung deutlich über den in der Frage aufgeführten Personenkreis hinaus«, heißt es in der Antwort. Das Land fördere die Fachstelle Antisemitismus am Moses Mendelssohn Institut in Potsdam, die eine Vielzahl an Aufgaben wahrnehme, um a Antisemitismus zu bekämpfen. dpa/nd

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