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Widerstand!

Moritz Wichmann zum Umgang der Demokraten mit Trump

  • Von Moritz Wichmann
  • Lesedauer: 2 Min.

Nancy Pelosi sowie Alexandria Ocasio-Cortez und drei weitere Abgeordnete vom linken Flügel der US-Demokraten, der »Squad«, sind unterschiedlich sozialisiert. Das bestimmt ihren Politikstil und die Frage, wie man mit Donald Trump umgehen sollte. Die Fraktionsführerin der US-Demokraten, die zu Zeiten des linken Niedergangs in den Ronald-Reagan-Jahren ihre Karriere begann, zog wie viele andere Clinton-Demokraten die Lehre, dass Kompromisse mit den Republikanern und Moderation der Schlüssel dazu sind, nicht von den Wählern bestraft zu werden. Die neoliberale Politik des dritten Weges und der Nachgiebigkeit gegenüber den Republikanern sei die Ursache für die Rekordungleichheit im Land und für Donald Trump, entgegnet die junge aktivistische Garde, die von Trump nicht zum ersten Mal persönlich angegriffen wird.

Die ist mit Straßenprotesten und in einer Partei groß geworden, die in den letzten Jahren nach links gerückt ist. Die Mitglieder der »Squad« haben ihre Wahlkreise mit der Mobilisierung der Basis statt der Beschwichtigung flüchtiger moderater Wechselwähler gewonnen, die Nancy Pelosi nicht verschrecken will. Sie organisieren den Widerstand gegen die Republikaner, gegen das Regime des US-Grenzschutzes und der Abschiebebehörde. Während Pelosi nur aus taktischen und opportunistischen Gründen zögert, fordern sie mit inzwischen rund 80 Demokraten-Abgeordneten den Beginn von Impeachment-Anhörungen. Gut so! Denn: Appeasement funktioniert nicht gegenüber Donald Trump.

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