Gefängnisse: Keine sicheren Orte

Expertenkommission stellt eklatante Mängel in nordrhein-westfälischen Haftanstalten fest

  • Von Sebastian Weiermann
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Am 17. September brannte es in einer Zelle der Justizvollzugsanstalt in Kleve. In der Zelle saß Amed A., ein 26-jähriger Mann aus Syrien. Er war überhaupt nur im Gefängnis, weil die Behörden eklatante Fehler gemacht hatten. Amed A. verstarb zwei Wochen nach dem Brand. Seitdem treibt nicht nur Freunde und Angehörige die Frage um, wie dies passieren konnte. Auch die nordrhein-westfälische Landespolitik beschäftigt sich mit dem Fall.

Mit dem Bericht einer Expertenkommission, die NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) im Dezember eingesetzt hatte, um »alles dafür zu tun, dass sich in keiner nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalt ein derartiger Vorfall wiederholt«, gibt es nun eine Bestandsaufnahme. In dieser geht es um Brandschutz, die Kommunikation zwischen Häftlingen und Justizpersonal sowie die Haftbedingungen von psychisch erkrankten Gefangenen in den Haftanstalten des Landes. Das Fazit der siebenköpfigen Kommission fäll...

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