Kurz klotzen oder langfristig kleckern?

Konjunkturprogramme kommen oft zu spät - nachhaltig wirksamer könnte ein langfristiges öffentliches Investitionsprogramm werden

  • Von Hermannus Pfeiffer
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

»Bundesregierung muss klotzen, nicht kleckern!«, fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB). Schließlich trübten sich die wirtschaftlichen Aussichten weiter ein. Innenpolitisch wächst der Druck auf die schwarz-rote Bundesregierung. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plant bereits ein »Gute Arbeit von-morgen«-Gesetz, um in einer Krise Jobverluste zu verringern. Auch international werden Forderungen lauter, die lahmende Wirtschaft mit einem Konjunkturprogramm anzuschieben. So fordert der Internationale Währungsfonds, dass Berlin seinen fiskalischen Spielraum »voll nutzen« solle. Doch es gibt auch erhebliche Zweifel an der Wirksamkeit eines Konjunkturprogramms.

Sollte die Konjunktur tatsächlich einbrechen, geschieht dies erfahrungsgemäß rasch. »Ein Konjunkturprogramm muss daher sehr schnell wirken«, schreiben die Analysten der Commerzbank. Ansonsten fließen die Staatsausgaben erst dann, wenn die Krise schon überwunden ist.

Ei...

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