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Reformpläne zur Notfallversorgung

Jede Woche im nd-ratgeber Tipps von A wie Arbeit bis V wie Verbraucherschutz

  • Lesedauer: 3 Min.

Soziales: Millionen Patienten suchen jedes Jahr die Notaufnahmen der Krankenhäuser auf. Doch nicht alle bräuchten aber sofort eine Behandlung. Nun will der Bundesgesundheitsminister eine grundsätzliche Reform. Was sieht der Rettungsplan für Notaufnahmen vor? Fragen und Antworten können im nd-ratgeber nachgelesen werden.

Masernimpfpflicht kommt: Die Bundesregierung hat Mitte Juli 2019 das Gesetz für eine Masernimpfpflicht auf den Weg gebracht. Vor allem Kita- und Schulkinder müssen künftig zwingend geimpft sein. Hintergrund ist ein Anstieg der Masernerkrankungen. In Deutschland wurden letztes Jahr 543 Fälle gemeldet. In diesem Jahr gibt es schon mehr als 400 Fälle. Fragen und Antworten im nd-ratgeber.

Arbeit: Was gilt für öffentlich-rechtliche Arbeitgeber bei schwerbehinderten Bewerbern? – Keine Diskriminierungsentschädigung wegen unterbliebener Einladung. Menschen mit Behinderung genießen in der Arbeitswelt besonderen Schutz. So müssen öffentlich-rechtliche Arbeitgeber sie grundsätzlich zu Bewerbungsgesprächen einladen. Doch was ist ein öffentlich-rechtlicher Arbeitgeber? Gilt die Pflicht zur Einladung in jedem Fall? Ein Überblick über einschlägige Urteile im nd-ratgeber.

Wohnen: Mietrecht – Von Schadenbeseitigung bis Sanitäranlagen. Das Mietrecht ist eine komplizierte und keineswegs leicht zu durchschauende Materie. Der Deutsche Mieterbund (DMB) bietet Ratsuchenden Hilfestellungen an auf dem Weg durch diesen Dschungel an. Über die Rechtslage klärt der nd-ratgeber auf.

Grund und Haus: Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) und E-Mobilität - Einbau von Ladestationen für Wohnungseigentümer vereinfachen! Rund eine Million E-Autos soll es bis 2022 in Deutschland geben, so das Ziel der Bundesregierung. Dafür braucht es deutlich mehr private Ladestationen. Soll der Ausbau der nötigen Ladeinfrastruktur vorangetrieben werden, sind Änderungen im Wohnungseigentumsgesetz nötig, betont der Verbraucherschutzverband Wohnen im Eigentum (WiE). Mehr dazu ist im nd-ratgeber nachzulesen.

Familie und Steuern: Steuertipp bei doppelter Haushaltsführung – Für Einrichtungsgegenstände sind die Kosten voll abziehbar. Aufwendungen für Einrichtungsgegenstände und Hausrat für eine im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung genutzten Wohnung fallen nicht unter die Höchstbetragsbegrenzung von 1000 Euro und sind daher grundsätzlich in vollem Umfang als Werbungskosten abziehbar. Weitere Einzelheiten wie immer im nd-ratgeber.

Geld und Versicherung: Versicherungsschutz für Sportler – Sehen wir's sportlich. Beim Sport kann immer mal etwas passieren. Doch der Versicherungsschutz für Sportler hat Lücken. Die sind allerdings kleiner, als die Branche gerne behauptet. Unser Finanzexperte informiert im nd-ratgeber.

Verbraucherschutz: Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht – Verkäufer muss am Telefon seinen richtigen Namen angeben. Ein Telefonverkäufer für Stromlieferverträge muss gegenüber den Kunden am Telefon seinen echten Namen angeben. Die Angabe eines Pseudonyms stellt eine Irreführung des Verbrauchers und ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht dar. Mehr dazu ist im nd-ratgeber nachzulesen.

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