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  • »Neutrale Schule«

Mecklenburg-Vorpommern prüft Verbot von AfD-Lehrerportal

  • Lesedauer: 1 Min.

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Schwerin. Der Datenschutzbeauftragte von Mecklenburg-Vorpommern, Heinz Müller, sieht in dem von der AfD online gestellten Portal zu politischen Äußerungen von Lehrern einen massiven Eingriff in den Datenschutz der betroffenen Lehrer. »Die AfD erhebt ohne Rechtsgrundlage Informationen zu den politischen Meinungen der Lehrer dieses Landes«, erklärte Müller am Montag in Schwerin. »Wir prüfen daher ein Verbot des Portals.«

Lesen Sie hier den Hintergrund: Noch ein AfD-Lehrerpranger. Trotz Flops in anderen Ländern: Petzportal im Nordosten eingerichtet.

Nach Angaben des Datenschutzbeauftragten liegen mehrere Beschwerden gegen das Portal vor. Eine erste Prüfung durch die Behörde habe ergeben, dass dieses nicht den Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung gerecht werde.

Auf dem Portal »Neutrale Schule« können Lehrer gemeldet werden, die die AfD im Unterricht kritisieren. Kritiker sehen darin einen Lehrerpranger. AFP/nd

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