nd-aktuell.de / 05.09.2019 / Kommentare / Seite 11

Rot-Rot-Grün war versprochen

Andreas Fritsche ist sich unklar, ob die LINKE regieren soll

Andreas Fritsche

Die brandenburgische LINKE hat die Schockstarre nach dem Wahldebakel am Sonntag kaum überwunden und weiß offensichtlich keine befriedigende Antwort auf die logische Frage, ob ein Neuanfang anders als in der Opposition einen Sinn hat. Sie weiß aber zwei Tage nach der Wahlschlappe bereits, dass sie »sehr ernsthaft« sondieren möchte, ob eine rot-rot-grüne Koalition möglich ist. Das klingt erst einmal so, als hätten die verantwortlichen Genossen Scheuklappen auf beziehungsweise einen auf Ministerposten fixierten Tunnelblick.

Ganz so einfach ist es aber nicht. Denn tatsächlich richteten sich die Abgeordneten innerlich bereits auf die Oppositionsrolle ein, als durch eine Revolte in der CDU-Fraktion eine neue Situation entstand. Rot-Rot-Grün könnte - obwohl SPD, LINKE und Grüne zusammen im Landtag nur über eine einzige Stimme Mehrheit verfügen - die stabilste Koalition sein, die Brandenburg im Moment bekommen kann.

Jetzt stellt sich die Frage, woran die LINKE mehr interessiert sein sollte: am Wohl des Bundeslandes oder daran, dass die Partei keinen Schaden nimmt? Außerdem hatte sich die LINKE im Wahlkampf auf Rot-Rot-Grün orientiert und den Wählern insofern etwas versprochen. Ab dem 2. September wollte die LINKE nicht mehr darüber reden, warum etwas nicht geht, sondern nur noch darüber, wie es doch gehen könnte. Darüber in der Opposition zu schwatzen, wird niemandem helfen. Wenn Rot-Rot-Grün rechnerisch möglich ist, kann die LINKE nicht einfach davonlaufen, bevor sie ausgelotet hat, was mit Rot-Rot-Grün inhaltlich möglich wäre.

Lesen sie auch: Zum Regieren verdammt. LINKE richtete sich auf Oppositionsrolle ein und muss nun über Rot-Rot-Grün nachdenken[1]

Allerdings muss die LINKE auch einkalkulieren, dass die Wähler gar nicht bemerken werden, was Rot-Rot-Grün erreicht. Schließlich fällt laut einer Meinungsumfrage 70 Prozent der Brandenburger nicht ein, was die LINKE in den zurückliegenden fünf Jahren in der Landesregierung eigentlich bewirkt habe.

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1125359.die-linke-zum-regieren-verdammt.html