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Oberste Richter drängen auf Normalisierung in Kaschmir

Indiens höchstes Gericht hat Klagen gegen die von der Regierung entzogenen Sonderrechte stattgegeben / Pakistans Premier warnt vor Krieg

  • Von Thomas Berger
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Es ist ein nicht alltäglicher Urteilsspruch, den der Supreme Court in Delhi verkündete. Das höchste Gericht Indiens hat die von der hindunationalistischen Bharatiya Janata Party (BJP) dominierte Regierung von Premier Narendra Modi am Montag aufgefordert, die noch bestehenden Einschränkungen im Bundesstaat Jammu und Kaschmir möglichst zeitnah aufzuheben. Anfang August hatte der Entzug von Sonderrechten des Bundesstaats durch die indische Regierung politische Schockwellen durch ganz Südasien gesendet. Das Gericht erteilte nun die Anordnung, dass insbesondere ein ordnungsgemäßer Schulbetrieb sowie der Zugang zu Gesundheitseinrichtungen sicherzustellen sei.

Ungewöhnlich an dem Urteil: Gerichtspräsident Ranjan Gogoi, Indiens oberster Richter, stellte in den Raum, bei Bedarf selbst in den bisherigen Bundesstaat Jammu und Kaschmir zu reisen, um bestimmte Anschuldigungen auf ihren Gehalt zu prüfen. Dabei geht es insbesondere um die Eingabe von...


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