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Kövesi wird Chefermittlerin der EU

  • Von Silviu Mihai
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Es dauerte länger als ursprünglich gedacht, aber jetzt ist es soweit: Die rumänische Star-Staatsanwältin Laura Codruta Kövesi wird in aller Wahrscheinlichkeit zur EU-Chefermittlerin ernannt. Zwar gilt die Abstimmung, die die Versandten der Mitgliedsstaaten am vergangenen Donnerstag in Brüssel gehalten haben noch nicht als offiziell verbindlich, aber ein entsprechendes Votum im EU-Rat darf keine Überraschungen mehr bringen.

Das Amt einer EU-Chefstaatsanwältin ist neu, die Ermittlungsbehörde wird vor allem deshalb geschaffen, um brisante, grenzüberschreitende Korruptionsfälle und Betrügereien mit EU-Geldern besser unter die Lupe zu nehmen, als es die Justiz in den Mitgliedsstaaten machen kann - oder will. Obwohl es ein anderes EU-Amt namens OLAF bereits seit längerem gibt, das in manchen dieser Fälle untersuchen darf, können dessen eher eingeschränkten Kompetenzen nicht wirklich ...


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