Nicht nur leichte Verletzungen bei Polizeigewalt
Polizeigewalt

Weniger Rainer Wendt, mehr Bruce Lee!

Warum die Polizei Fehler eingestehen und aufarbeiten sollte, erklärt Oliver von Dobrowolski, Vorsitzender des Vereins PolizeiGrün

Von Oliver von Dobrowolski

Wo Menschen mit ihren Gewerken zu einer Gemeinschaft beitragen, ist auch eine Optimierung von Abläufen gefragt. Manchmal führt dies dazu, dass Erwartungen und Verwirklichungsdruck an Grenzen führen. Dies ist der Punkt, an dem zwangsläufig Fehler vorkommen können. Erreichte oder überschrittene physische und psychische Grenzbereiche können ursächlich sein, teilweise gehört der Fehler sogar zum Optimierungsprozess dazu (»Try And Error«). Kritisch wird das natürlich in Berufen, in denen bereits ein einziger Fehler häufig zu irreparablen Schäden führen kann.

Und was gilt für den Staat? Auch und vor allem der sichtbarste Teil der staatlichen Exekutive, nämlich die Polizei, steht medial oft im Fokus und nicht selten in der Kritik. Aber sind auch bei der Polizei hoher Arbeitsdruck, ein veränderter gesellschaftlicher Stellenwert sowie organisatorische Defizite Grund für eine möglicherweise schlechte Fehlerkultur?

Um Antwort bemüht sind sowohl Vertreter der Polizei, meist über Lobbyverbände (Gewerkschaften), aber auch Zivilgesellschaft und Gruppen mit besonders scharfem Blick auf die Gesetzeshüter. Es verwundert nicht, dass man zu durchaus unterschiedlichen Ergebnissen kommt.

Einerseits haben Berufsvereinigungen den Job, die Interessen ihrer Mitglieder zu vertreten - und zwar in Bezug auf soziale und wirtschaftliche Aspekte. Meist schlägt sich das nieder in Forderungen nach Gehaltsanpassungen und besserer Ausstattung. Andererseits machen diese Vereinigungen auch Tagespolitik und äußern sich zu Themen der inneren Sicherheit. Hier beklagen sie Evergreens wie mutmaßlich mangelnden Respekt vor der Polizei, zu geringe Strafen oder - in den vergangenen Jahren extrem gern genommen - einen angeblichen Generalverdacht gegen die rund 250.000 Polizist*innen in Deutschland, wenn die Einführung rechtsstaatlicher Kontrollmechanismen wie zum Beispiel die Kennzeichnungspflicht oder externe Beschwerdestellen gefordert wird.

Es kann nicht sein, was nicht sein darf

Polizeibehörden und -lobby, so sie sich in Pressemitteilungen, in Social Media oder Innenausschüssen zu Vorwürfen gegen das eigene Personal äußern, gestehen Fehler selten ein und handeln noch seltener konsequent. Woran liegt das? Dieses Vorgehen folgt wohl zuallererst der typischen Beamtenregel »Das haben wir schon immer so gemacht«. Nicht zeitgemäß, aber der olle Spruch indiziert, dass auch heute noch viele Verlautbarungen der Polizei reflexhaft auf Abwehr getrimmt sind. Getreu dem Motto, dass nicht sein kann, was nicht sein darf. Vielleicht ist hierdurch sogar taktisch beabsichtigt, das Vertrauen in die Polizei nicht zu erschüttern, indem man das Bild einer fehlerlosen Institution aufrechterhält. Immerhin greifen Polizeikräfte täglich in Grundrechte der Bürger*innen ein, was nicht wirklich jedem Betroffenen gefällt. Doch liegt hier der fatale Irrtum: Vertrauen leidet und schwindet, wenn man trotz eindeutiger Gegenbeweise - heute auch durch die Allgegenwart smarter Geräte auf unseren Straßen - betonkopfartig Fehlverhalten abstreitet.

Da der innerhalb der Cop-Culture beliebte Chuck Norris keine Fehler macht, lässt sich mit Bruce Lee immerhin ein anderer Held heranziehen, der gesagt hat: »Fehler sind immer zu verzeihen, wenn man den Mut hat, diese auch zuzugeben.«

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Und da liegt der Knackpunkt: Aus der Zivilgesellschaft kommt Verständnis, wenn Fehler eingeräumt, transparent analysiert und für eine Systemverbesserung genutzt werden. Hier und da blitzt dieser Ansatz bei einigen Polizeibehörden auf. Allzu häufig ist aber bei Lobby und Behörden noch zu hören: Fehler gab es nicht! So argumentierte nicht nur ein bedeutender SPD-Alpha nach dem G20-Gipfel in Hamburg, der damalige Oberbürgermeister der Stadt und heutige Bundesfinanzminister Olaf Scholz, bei dem viel Stadtsubstanz und Vertrauen zu Bruch ging. So argumentiert man oft bei den vielen Enthüllungen zur rechter Gesinnung einiger Polizist*innen, zu ersten Polizeigewalt-Forschungsergebnissen der Gruppe um Tobias Singelnstein - und leider zuletzt auch anlässlich der Kritik zum rustikalen Einsatz der Hamburger Polizei gegen Demonstrierende bei »Fridays for Future«. Vielen ging hier der Hut hoch. Die Polizei hat doch gewalttätig auf friedliche junge Menschen eingewirkt, so die Ansicht einiger Beobachter.

Bleibt zu hoffen, dass die öffentliche Diskussion nicht abebbt. Dass die Polizei weiter im Fokus steht. Dass gute Arbeit gelobt und Fehlverhalten benannt wird. Weniger Rainer Wendt, mehr Bruce Lee!