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Idee eines Pflegeministeriums ins Spiel gebracht

Sozialdemokratische Arbeitsgemeinschaft schlägt erneut vor, was nicht ins Wahlprogramm aufgenommen wurde

  • Von Wilfried Neiße
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Einem Bericht der »Märkischen Oderzeitung« zufolge fordern Teile der SPD-Basis in Brandenburg ein eigenständiges Ministerium für Pflege und Gesundheit. Die Zeitung beruft sich auf einen Brief an den Ministerpräsidenten und SPD-Landesvorsitzenden Dietmar Woidke, in dem sozialdemokratische Gesundheitspolitiker diesen Gedanken ins Spiel bringen. Völlig neu ist er nicht.

In dem Brief argumentiert die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG), dass ein eigenständiges Ressort deshalb notwendig sei, weil das gegenwärtige Ressort einfach viel zu gewaltig sei, als dass ein Minister wirkungsvoll Politik machen könne. Tatsächlich umfasst das heutige Ministerium die Bereiche Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen. In Potsdam wird deshalb gescherzt, dass lediglich alleinstehende junge Männer nicht in den Zuständigkeitsbereich dieses Großressorts...


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