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Ein Abkommen für die Friedenssicherung

Der Europaabgeordnete Martin Schirdewan über die Bedeutung einer Einigung in den Brexit-Verhandlungen

  • Von Katja Herzberg
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Seit Tagen wird in Brüssel an einer Einigung für ein Abkommen zum Brexit gearbeitet. In welchen Punkten gab es Fortschritte?

Bewegung scheint es zu geben bei den politischen Erklärungen, in denen es um die zukünftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union geht. Und es gibt offensichtlich auch Bewegung bei der Frage, welche Rolle das nordirische Parlament spielt. Hier war bislang ein Vetorecht gegen das zu verhandelnde Abkommen vorgesehen.

Der Knackpunkt ist also weiterhin die Frage, wie eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland verhindert werden kann und gleichzeitig der EU-Binnenmarkt erhalten bleibt. Warum ist diese Frage so schwierig?

Es geht dabei um verbraucherschutzrechtliche, steuerrechtliche, soziale Standards etc. Es geht aber auch um das Karfreitagsabkommen und damit um den Friedensprozess zwischen Irland und Nordirland. Entsteht zwischen beiden Inselteilen eine Grenze, droht ein...


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