USA und China streiten über Hongkong

US-Repräsentantenhaus nimmt Gesetzentwurf zur Unterstützung der Protestbewegung an

  • Von Alexander Isele
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die Antwort Pekings kam erwartbar prompt: Mit »großer Empörung und entschiedenem Widerstand« wies die Regierung Chinas am Mittwoch die Annahme eines Gesetzentwurfes durch das US-Abgeordnetenhaus zur Unterstützung der Protestbewegung in Hongkong am Dienstag zurück. Das chinesische Außenministerium warf den US-Parlamentariern eine »schwere Einmischung in innere Angelegenheiten« vor und warnte vor Schaden für die bilateralen Beziehungen: Mit dem Votum unterstützten die USA die antichinesischen Unruhestifter in Hongkong, um Chinas Aufstieg einzudämmen.

Am Dienstag hatte das Repräsentantenhaus den Gesetzentwurf für Menschenrechte und Demokratie in Hongkong angenommen. Der Gesetzentwurf, der noch durch den US-Senat angenommen werden muss und erst durch eine Unterschrift von Präsident Donald Trump in Kraft treten würde, sieht Wirtschaftssanktionen vor, sollte China die Autonomie Hongkongs untergraben. Auch soll jährlich geprüft werden, ob die...


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