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Es war einmal das Völkerrecht

Felix Jaitner über die Ermordung des IS-Führers Baghdadi

  • Von Felix Jaitner
  • Lesedauer: 1 Min.

Der Krieg in Syrien ist ein Lehrstück dafür, wie international gültiges Recht durch die Kriegsparteien außer Kraft gesetzt wird. Jüngstes Beispiel ist die Ermordung des IS-Führers Abu Bakr al-Baghdadi durch ein US-Killerkommando. Die USA hätten den meistgesuchten Terroristen der Welt »zur Rechenschaft gezogen«, prahlte US-Präsident Donald Trump. Und die Staatenwelt? Klatscht Beifall.

Dabei sind die Menschenrechte universell, das heißt: Sie sind überall und für alle Menschen gültig - auch für Massenmörder oder Terroristen. Sogar den NS-Kriegsverbrechern gewährten die Alliierten einen rechtsstaatlichen Prozess. Baghdadis Hinrichtung bezeichnet »Spiegel Online« dagegen als »Riesenerfolg« für Trump. In Deutschland beklagt das bürgerliche Lager unermüdlich den Verfall internationaler Normen, doch diese Kritik richtet sich nur an Russland, China oder »Schurkenstaaten« wie Iran. Die völkerrechtswidrigen Kriege der NATO (Jugoslawien, Afghanistan, Irak) oder Morde durch Drohnenangriffe finden in dieser Erzählung einfach nicht statt. In Syrien stehen wir vor dem Scherbenhaufen dieser Politik: Beim jüngsten türkischen Einmarsch und bei der Ermordung Baghdadis werden Menschenrechte nicht einmal mehr als Erklärung bemüht. Das dürfte künftig die Norm werden.

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