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Der Tod der Nachbarschaft

Marie Frank fordert besseren Schutz für das Gewerbe

  • Von Marie Frank
  • Lesedauer: 2 Min.

Warum macht man in Berlin so viel Wind um eine Kneipe, deren Mietvertrag ausläuft? Mag man sich andernorts fragen. Für Außenstehende vielleicht unverständlich, für die Bewohner*innen der Hauptstadt liegt die Antwort klar auf der Hand: Es geht um die Verteidigung der letzten verbliebenen Rückzugsräume, um Widerstand gegen die allgegenwärtige Verdrängung von Kiezstrukturen und die zunehmende Touristifizierung der Innenstadt. Am Dienstag vor dem Landgericht ging es also um sehr viel mehr als nur das Syndikat, es ging auch um die grundlegende Frage: Wem gehört die Stadt?

Dass diese nicht einfach widerstandslos geldgierigen Investoren überlassen werden darf, die den nächsten seelenlosen aber profitablen Co-Working-Space errichten, ist mittlerweile bei den meisten Menschen angekommen. Das zeigt die Zustimmung zum Mietendeckel und zu Enteignungen deutlich. Doch der Ausverkauf der Stadt betrifft nicht nur die eigenen vier Wände. Nicht nur jahrzehntelang gewachsene Projekte wie die Kiezkneipe Syndikat, das Hausprojekt Liebig34 oder die Jugendzentren Potse und Drugstore sind bedroht, es werden gleich ganze Nachbarschaften totgentrifiziert. Denn die Verdrängung von Gewerbe betrifft auch die Kita um die Ecke, den Boxverein im Kiez und den Gemüseladen die Straße runter.

Es ist daher höchste Zeit, dass neben dem Schutz von Wohnraum, der mit dem Mietendeckel und dem Enteignungs-Volksbegehren endlich angegangen wird, auch Gewerbetreibende vor Verdrängung geschützt werden. Diese sind den Investoren schutzlos ausgeliefert, die nicht selten einfach mal die Miete verdoppeln und diejenigen, die sich das nicht leisten können, kurzerhand rauswerfen. Denn das nächste zahlungskräftige Start-up steht schon bereit. Wenn die gewachsenen Kiezstrukturen nicht endlich durch ähnliche Gesetze wie den Mietendeckel geschützt werden, wird es in Berlin bald gar keine Nachbarschaft mehr geben.

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