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Machtkampf in der Linksfraktion

Startpositionen für die Nachfolge von Fraktionschefin Wagenknecht werden besetzt

  • Von Uwe Kalbe
  • Lesedauer: 2 Min.

Bis zum vergangenen Wochenende wurde die Debatte zur künftigen Fraktionsspitze aufgeschoben. Man wollte keine Ablenkung, keinen Streit vor der für die LINKE wichtigen Landtagswahl in Thüringen riskieren. Nach der Wahl könne man dann »über das, was die Fraktion betrifft, in Ruhe sprechen«, hatte Fraktionschef Dietmar Bartsch dem »nd« gesagt.

Bartsch ist Fraktionsvorsitzender neben Sahra Wagenknecht, die aus gesundheitlichen Gründen ihren Rückzug angekündigt hat. Am 12. November will die Fraktion den neuen Vorstand wählen; dass Bartsch dabei wiedergewählt wird, gilt als sicher. Mindestens eine Frau soll den Regularien zufolge an der Spitze der Fraktion stehen. Mit Caren Lay hat nun am Mittwoch eine erste Kandidatin ihre Bewerbung angekündigt. Am Donnerstag meldete das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf »führende Fraktionskreise« zudem, die Sprecherin der Fraktion für Verbraucherschutz und für Tierschutz, Amira Mohamed Ali, wolle sich ebenfalls für die Nachfolge Wagenknechts bewerben. Die Hamburger Rechtsanwältin gilt als Vertreterin des linken Flügels und ist erst seit 2017 Mitglied des Bundestages. Eine Bestätigung ihrer Kandidatur wollte Amira Mohamed Ali am Donnerstag dem »neuen deutschland« nicht geben.

Caren Lay, die als Vertraute der Parteivorsitzenden Katja Kipping gilt, kann auf zehn Jahre Erfahrungen als Bundestagsabgeordnete verweisen. Sie ist wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion und stellvertretende Fraktionschefin, lange war sie Vorstandsmitglied ihrer Partei, darunter als Bundesgeschäftsführerin und bis 2018 als stellvertretende Parteichefin. Die in Rheinland-Pfalz geborene Politikerin war im Jahr 2000 nach Dresden gezogen und 2004 Landtagsabgeordnete der PDS in Sachsen geworden. Bei der öffentlichen Bekanntgabe ihrer Kandidatur am Mittwoch hob sie ihre Integrationsfähigkeit hervor. »Ich traue mir deshalb zu, die Fraktion gut zu führen und professionell nach außen zu repräsentieren.«

Lay hat bei vielen Abgeordneten allerdings einen schweren Stand, unter anderem, weil sie sich im Konflikt zwischen Parteispitze und Fraktionsführung immer wieder deutlich gegen Wagenknecht exponiert hat. In Kreisen der Fraktionsführung wird Lays Team- und Integrationsfähigkeit deshalb in Frage gestellt. Lay habe in den letzten Jahren polarisierend gewirkt, es wäre ein »verheerendes Signal, wenn diejenigen, die Wagenknecht angegriffen haben, nun ihren Platz einnehmen würden«, war aus diesen Kreisen zu hören. Die Mehrheit des sogenannten Hufeisenbündnisses zwischen Parteilinken um Wagenknecht und »Reformern« um Bartsch hatte bisher die Richtung in der Fraktion bestimmt. Ein Erfolg für eine Kandidatin neben Lay sei daher nicht auszuschließen, hieß es am Donnerstag.

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