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Sturz mit Signalwirkung

Die Regierungskrise des kleinen Landes Moldau ist für den gesamten postsowjetischen Raum von Bedeutung, meint Felix Jaitner

  • Von Felix Jaitner
  • Lesedauer: 1 Min.

Wieder versinkt Moldau in einer politischen Krise. Das im Juni geschmiedete Regierungsbündnis - der pro-europäischen Allianz ACUM von Regierungschefin Maia Sandu und den pro-russischen Sozialisten von Präsident Igor Dodon - stand von Anfang an auf tönernen Füßen. Dass es gleich beim ersten Konflikt zerbricht, zeigt, wie tief die Gräben zwischen beiden Lagern sind.

Doch das Ende der Koalition in Moldau dürfte Signalwirkung für den gesamten postsowjetischen Raum haben. Denn die Sandu-Regierung war der Versuch, die ungelösten Entwicklungskonflikte in der Region - Anbindung an die EU oder Russland - auf eine neue Art zu lösen: Anstatt das Land vor die Wahl zu stellen, sich für eine Seite zu entscheiden, wurden erstmalig beide Lager zu einem Kompromiss gedrängt - mit aktiver Unterstützung der EU und Russlands. Für die Ukraine oder Georgien - Länder mit vergleichbaren Konflikten - hätte dies einen Ausweg aus den wiederkehrenden politischen Krisen bieten können. Doch die anhaltende Instabilität dieser Staaten hat auch eine ökonomische Ursache und die wird bis heute sträflich vernachlässigt. Ein politischer Kompromiss zwischen dem pro-westlichen und dem pro-russischen Lager hat ohne wirtschaftliche Unterstützung durch Russland und die EU keine Perspektive. Doch zahlen will weder die eine noch die andere Seite.

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