Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Blaues Auge

Simon Poelchau hält nichts von Steuergeschenken

  • Von Simon Poelchau
  • Lesedauer: 2 Min.

Man kann sagen, dass die Wirtschaft noch mal mit einem blauen Auge davon gekommen ist. Mit einem Miniwachstum von 0,1 Prozent von Juli bis September ist sie nur knapp einer Rezession entkommen. Und keiner weiß, was die nächsten Monate so bieten. Die Zeichen deuten zumindest darauf hin, dass es nicht so gut laufen wird.

Dass der Bundestag in dieser Lage die fast vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags beschloss, wird sich noch rächen. Hauptsächlich profitieren davon Gut- und Besserverdiener. Die geben das Mehr im Geldbeutel bekanntlich eher nicht aus, sondern stecken es ins Sparschwein. Der konjunkturelle Effekt geht also gen null. Ebenso verhält es sich mit einer Absenkung der Unternehmenssteuer, wie es die Wirtschaftslobby und ihr Lautsprecher Peter Altmaier angesichts der Flaute schon länger fordern und dafür nun auch Unterstützung von der Kanzlerin bekommen. Dies wären nur sinnlose Steuergeschenke, die dem Staat Einnahmen entziehen, die er im Falle einer Krise dringend zum Gegensteuern braucht. Stattdessen braucht es Pläne für ein Konjunkturprogramm sowie Investitionen in eine klimaneutrale und digitale Zukunft, die auch die Binnennachfrage und damit die Konjunktur stützen würden.

Vor allem wäre es nicht verkehrt, wenn die Politik sich mal Gedanken machen würde, wie man die Menschen besser sozial auffangen kann, falls es zu Massenentlassungen kommt. Denn gefeuerte Angestellte können sich von Steuergeschenken für Reiche und Firmen nichts kaufen.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln