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Bremen verbietet Naziverein

Die rechtsextremistische Gruppe »Phalanx 18« ist aufgelöst worden

  • Von Hagen Jung
  • Lesedauer: 3 Min.
Das Alte Rathaus, der St.-Petri-Dom und die bremische Bürgerschaft (von links)
Das Alte Rathaus, der St.-Petri-Dom und die bremische Bürgerschaft (von links)

Überraschenden und für sie unangenehmen Besuch bekamen Mitglieder des inzwischen amtlich aufgelösten rechtsextremistischen Vereins »Phalanx 18« am Mittwochmorgen. In fünf Wohnungen, davon vier in Bremen und eine im niedersächsischen Diepholz, erschienen Polizeibeamte sowohl aus Bremen als auch aus Niedersachsen, vollstreckten einen Durchsuchungsbeschluss, fahndeten nach verfassungsfeindlichem Material und stellten Unterlagen des Vereins sicher.

Seine Mitglieder sehen offenbar in Adolf Hitler so etwas wie ein verehrenswürdiges Idol, für dessen Anschauungen es zu streiten gilt. Für diese Annahme spricht schon der Name, den sich die Extremisten wählten. »Phalanx« ist eine aus dem Griechischen stammende Bezeichnung für »Schlachtreihe«, und die 18 gilt in der rechten Szene als Kürzel für den ersten und den achten Buchstaben des Alphabets, also für A und H, die Signatur für den Namen des Diktators.

Die »Schlachtreihe Adolf Hitler«, so lässt sich die Vereinsbezeichnung demnach übersetzen, richtet sich laut einer zusammenfassenden Bewertung der Bremer Innenbehörde »gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung«. Der Verein sei der nationalsozialistischen Ideologie verhaftet und habe versucht, seine Ideologie mit aggressiv-kämpferischen Maßnahmen durchzusetzen, so Senator Mäurer.

Der Ressortchef erklärte dazu am Mittwoch: »Bei solchen Gruppierungen wie ›Phalanx 18‹ müssen wir alle verfassungsrechtlichen Möglichkeiten nutzen, sie zu verbieten. Es gilt, wo immer möglich, der Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts in Deutschland umgehend Einhalt zu gebieten.« Mit dem Verbot ist dem Verein auch untersagt, seine Aktivitäten im Internet oder in anderen Formen fortzusetzen. »Nachfolgeorganisationen sind dem Verein von Gesetzes wegen verboten«, hießt es in einer Mitteilung des Innensenators.

Ulrich Mäurer erinnert daran, wie »Phalanx 18« in jüngster Vergangenheit in Erscheinung getreten war: In den vergangenen Wochen hatten Mitglieder des Vereins mehrmals in Bremens Innenstadt und in Vierteln körperliche Auseinandersetzungen mit anderen Menschen gesucht. Für die aggressive Grundhaltung der Gruppierung spreche auch deren Werbung für eine inzwischen gerichtlich verbotene Kampfsportveranstaltung mit der Bezeichnung »Kampf der Nibelungen«. In ihrem Verlauf, so die Innenbehörde, sollte »die gewalttätige Überwindung des politischen Systems sowie der gewaltbereite Widerstand gegen staatliche Funktionsträger und Andersdenkende trainiert werden«.

Bei verschiedenen Anlässen hatten Vereinsmitglieder Nazi-Kennzeichen verwendet, unter anderem den »Hitlergruß«, berichtet Senator Mäurer. Und im Internet präsentierte »Phalanx 18« ein Bild Adolf Hitlers, dem daneben ein »Daumen-hoch-Zeichen« Zustimmung signalisiert.

Nun ist die rechtsextremistische Gruppe ganz verboten. Schon vor kurzem war von den Behörden eine Aktivität untersagt worden: »Phalanx 18« hatte für den 9. November, dem Gedenktag an die Reichspogromnacht, eine musikalische Veranstaltung geplant. Angesichts der engagierten rechtsextremistischen Musikgruppen waren die zuständigen Dienststellen davon ausgegangen, dass das Event der Verhöhnung der jüdischen Opfer des Hitlerregimes dienen sollte.

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