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Homofeindliche Gewalt nimmt zu

Generalstaatsanwältin beklagt Hasskriminalität in rechtsradikalen »Echokammern«

  • Von Claudia Krieg
  • Lesedauer: 2 Min.

Mit »Erschütterung« kommentierte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Montagmorgen im Scandic Hotel am Potsdamer Platz die Zahlen zu trans- und homophoben Gewalttaten in Berlin. Gemeinsam mit Generalstaatsanwältin Margarete Koppers gab Slowik einen deutlichen Anstieg registrierter Gewalttaten und daraus folgender Anklagen bekannt, die im Zeitraum von Januar bis September 2019 begangen wurden.

Als entscheidenden Grund nannte Slowik die »Polarisierung der Gesellschaft«, mit der derzeit das Erstarken rechter Kräfte erklärt wird. Diese zu überwinden, betrachtet die Polizeipräsidentin allerdings als »gesamtgesellschaftliche Aufgabe«.

Sie sei dennoch sicher, so Slowik, dass die Berliner Beamt*innen trans- und homophobe Diskriminierung mittlerweile besser erkennen könnten - unter anderem sorgten Schulungen für die nötige Sensibilität. Außerdem sei die Berliner Polizei eine »bunte Polizei« und entspreche nicht dem früheren Feindbild, als sich die Strafverfolgung eher gegen Schwule, Lesben sowie transgeschlechtliche Menschen richtete.

Auch die gestiegene Bereitschaft von Betroffenen, die ihnen widerfahrene Gewalt zur Anzeige zu bringen, bewertete Slowik als positiv und als mitverantwortlich für den Anstieg der Zahlen. Grundsätzlich sollten Polizei und Zivilgesellschaft vermittels »breiter vertrauensvoller Netzwerkarbeit enger zusammenrücken«, forderte die Behördenchefin.

»Ich müsste Ihnen positive und klarere Antworten geben können«, sagte anschließend Margarete Koppers hinsichtlich der Aufklärung und der Verurteilung von homo- und transfeindlicher Gewalt. Gerade die Strafverfolgung aufgrund von Hasskriminalität im Internet, gab die Generalstaatsanwältin an, gestalte sich oft schwierig, weil die Täter oft nicht identifiziert werden könnten. Netzwerkbetreiber würden zu wenig kooperieren und, so Koppers: »Rechtsradikale scheinen einen Überbietungswettbewerb in Hassbotschaften gestartet zu haben.«

Im Anschluss wurde der diesjährige »Respektspreis« des Berliner Bündnisses gegen Homophobie zum 10. Mal verliehen. Er ging an den Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB). Mit seinem aktuellen Projekt »Mein Kind - Ohne Wenn und Aber!« stärke der TBB queere Menschen und ihre Familien vorbildlich, hieß es in der Laudatio. »Weder sind unsere Kinder falsch, noch wir allein«, freute sich Safter Çınar von TBB.

Andere Nominierte waren das Bode-Museum für die Ausstellung »Spielarten der Liebe«, das queere Jugendzentrum des Jugendnetzwerks Lambda Berlin-Brandenburg e. V. und der Sportverein für Schwule und Lesben Berlin e. V. (Vorspiel SSL Berlin).

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