Werbung

Neuerdings Friedenspartei

Jana Frielinghaus staunt über die Bekenntnisse der SPD

  • Von Jana Frielinghaus
  • Lesedauer: 1 Min.

Der SPD-Parteitag wirkte teilweise wie ein Kongress Friedensbewegter. Die neuen Vorsitzenden beschworen das Erbe der Entspannungspolitik Willy Brandts, und etliche Redner zeigten sich empört über die Aufrüstungs- und Einsatzpläne der CDU-Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. Die SPD müsse in der Regierung bleiben, um eine »Militarisierung der Außenpolitik« zu verhindern, hieß es.

Angesichts der aktuellen Kriegsgefahr wäre es ein Lichtblick, würde die SPD die Friedenspartei, die sie zu sein behauptet. Allein, es geht ihr erkennbar um ein weiteres Argument für ein Weiter so in der GroKo - und um ein Thema im Vorwahlkampf. Traurig, dass ausgerechnet der neue Parteichef Norbert Walter-Borjans bei solchen Manövern mitspielt. Oder war sein Lob des »besonnenen Politikers« Heiko Maas subtile Ironie?

Denn der SPD-Außenminister hat es fertiggebracht, die ohnehin schwer belasteten deutsch-russischen Beziehungen mit imperialer Attitüde und immer neuen Affronts gegenüber Moskau in Grund und Boden zu stampfen. Außerdem verweigert er die Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbotsvertrags von 2016.

Und es war ja auch die SPD, unter deren Ägide Deutschland erstmals seit 1945 wieder in den Krieg zog. Dabei war der Einsatz in Exjugoslawien nur der Anfang. Seither haben die Sozialdemokraten zahlreiche weitere Kampfeinsätze der Bundeswehr mitgetragen.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Als unabhängige linke Journalist*innen stellen wir unsere Artikel jeden Tag mehr als 25.000 digitalen Leser*innen bereit. Die meisten Artikel können Sie frei aufrufen, wir verzichten teilweise auf eine Bezahlschranke. Bereits jetzt zahlen 2.600 Digitalabonnent*innen und hunderte Online-Leser*innen.

Das ist gut, aber da geht noch mehr!

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen und noch besser zu werden! Jetzt mit wenigen Klicks beitragen!  

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!